Vertreterversammlung

KV Berlin beschließt neuen Haushalt

Der Verwaltungshaushalt der KV Berlin wächst 2022 um knapp zwölf Prozent –auch wegen Personalkosten und der Sanierung des KV-Gebäudes. Derzeit werde zudem ein Vertrag zu Diensten in Impfzentren ausgehandelt.

Von Julia Frisch Veröffentlicht:
Die Vertreterversammlung der KV Berlin hat am Donnerstagabend unter anderem das Volumen des KV-Haushalts erhöht.

Die Vertreterversammlung der KV Berlin hat am Donnerstagabend unter anderem das Volumen des KV-Haushalts erhöht.

© Laurin Schmid / dpa

Berlin. Das Volumen des KV-Haushalts, der von der Vertreterversammlung der KV Berlin am Donnerstagabend beschlossen wurde, wird sich im kommenden Jahr auf 64,8 Millionen Euro belaufen (Vorjahr 58 Millionen Euro). Als wesentliche Gründe für die Steigerung nannte Haushaltsbeauftragter Uwe Fischer zum einen den Personalaufwand. Hier werden Tarifsteigerungen in Höhe von 1,8 Prozent erwartet. Zum anderen rechnet die KV damit, dass sie fünf Prozent mehr Umlage an die Kassenärztliche Bundesvereinigung zahlen muss, also 4,3 statt 3,8 Millionen Euro. Außerdem steigen die Zuweisungen an den Sicherstellungsfonds um 2,1 Millionen Euro auf 17,6 Millionen Euro.

Gebäudesanierung und Software schlagen ein

Ebenfalls zur Vergrößerung des Haushalts tragen zwei Haushaltsposten bei: Einmal die Sanierung des KV-Gebäudes, die Vize-Vorstand Günter Scherer als „Fass ohne Boden“ bezeichnete. „Da sind wir noch lange nicht am Ende“, die Sanierung werde weiter Geld brauchen. Das nächste „agile Projekt neben dem Gebäude“ (KV-Chef Dr. Burkhard Ruppert), das der KV ebenfalls eine finanzielle Risikovorsorge abverlangt, ist die Weiterentwicklung des Abrechnungssystems KVAIPro. Bei der Softwareentwicklung stehe durch die Formulierung neuer Anforderungen und Funktionen eine Kostendynamik im Raum, die Scherer als „großes Risiko“ bezeichnete.

Die Verwaltungskostensätze bleiben im kommenden Jahr unverändert. Allerdings wird die Grundpauschale von 1,68 auf 1,64 Prozent gesenkt und dafür die Sicherstellungsumlage von 0,72 auf 0,76 Prozent erhöht. Nach dem Jahresabschluss 2020 beschloss die Vertreterversammlung, von dem Bilanzgewinn in Höhe von 2,1 Millionen Euro eine Million Euro dem Sicherstellungsfonds zuzuführen. Der Rest wird für die Rückstellungen der Altersversorgung der KV-Angestellten verwendet sowie in die Betriebsmittelrücklagen überführt.

Neuer Vertrag mit DRK zu Diensten im Imfpzentrum

KV-Vorsitzender Dr. Burkhard Ruppert berichtete, dass die KV einen neuen Vertrag mit dem Deutschen Roten Kreuz verhandelt, der die Dienste in den Impfzentren regelt. Temporär ist vorgesehen, dass interessierte Ärzte nur einen Dienst pro Monat absolvieren können. In der Vergangenheit gab es in der Zeit ab August, als die Dienstzeiten zurückgingen, Beschwerden darüber, dass keine Impfdienste buchbar waren. Die KV stellte bei einer Überprüfung fest, dass einige Kollegen es offenbar mithilfe technischer Mittel schafften, mehrere Dienste für sich zu buchen. Andere trugen sich für Dienste ein, die sie dann aber nicht wahrnahmen. Die KV bereitet laut Ruppert deshalb sechs Sperrungen von Ärzten vor, bei denen solche „Muster“ festgestellt wurden.

Helfen will die KV auch dabei, dass eine Bundestags-Petition, die sich auf die elektronische AU-Bescheinung und das E-Rezept bezieht, die nötigen 50.000 Unterschriften bekommt. Bislang hat die Petition knapp 230 Unterzeichner.

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