Bundesrat involviert
Schwesig will gemeinsame Beratungen zu Infektionsschutzgesetz
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin fordert Beratungen zum Infektionsschutzgesetz auf Ebene der Länderchefs sowie eine bundesweit einheitliche Umsetzung.
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Bei steigenden Infektionszahlen oder aggressiveren Virusvarianten sollte es eine Maskenpflicht in Innenräumen geben: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
© Danny Gohlke/dpa
Berlin/Schwerin. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will, dass der Bund gemeinsam mit den Ministerpräsidenten über das künftige Infektionsschutzgesetz berät. Es gebe einen regelmäßigen Austausch auf der Ebene der Gesundheitsminister, das sei auch richtig so, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Ich halte es aber für notwendig, dass auch die Regierungschefinnen und Regierungschefs darüber beraten.“ Sie mahnte, das Gesetz müsse auch durch den Bundesrat. Und ihrer Ansicht nach sollte es dann auch möglichst einheitlich umgesetzt werden.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatten das neue Corona-Schutzkonzept für den Herbst vergangene Woche vorgestellt. Demnach soll bundesweit weiterhin eine Maskenpflicht in Fernbahnen und Flugzeugen sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Bundesländer sollen ab Oktober ferner selbst entscheiden können, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben.
„Die Maske ist das mildeste Mittel beim Schutz vor Corona“, sagte Schwesig. Im Moment sei die Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr und in besonders geschützten Bereichen ausreichend. Aber: „Bei steigenden Corona-Zahlen oder aggressiveren Virusvarianten wäre eine Maskenpflicht in Innenräumen besser als Schließungen.“ (dpa)
