Unterstützung für die GOÄ-Novelle jetzt auch aus Thüringen

Erfurt. Unterstützung für eine schnelle GOÄ-Novelle kommt nun auch aus Thüringen. „Seit nunmehr 30 Jahren wartet die Ärzteschaft auf diese Reform“, so Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP im Thüringer Landtag, in einer aktuellen Mitteilung.

Gemeinsam mit der PKV seien die Ärzte ihrer Verantwortung nachgekommen und hätten mithilfe vieler Kompromisse einen Entwurf erarbeitet, der kurz vor einer Einigung stehe. „Der Weg zur Reform ist damit endlich frei.“ Montag fordert daher ein klares Bekenntnis von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur neuen GOÄ.

Erst vergangene Woche hatten sich Bundesärztekammer, PKV-Verband sowie der dbb Beamtenbund und Tarifunion per Brief an den Bundestag gewandt und um Unterstützung für die GOÄ-Novelle gebeten. Diese hatte ihnen der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion, der Arzt Stephan Pilsinger, auch prompt signalisiert.

Auch Montag sieht dringenden Handlungsbedarf. „Die derzeitig geltende Fassung der GOÄ sorgt bei Patienten, Krankenversicherern, Beihilfe und Ärzten immer wieder für große Verunsicherungen, unnötige Rechtsstreitigkeiten und enorme Bürokratie.“ Lauterbach stehe in der Pflicht, das Gesundheitssystem auch abseits der Pandemie voranzubringen, sagt Montag. Die Sorge Lauterbachs, eine GOÄneu könne das Verhältnis von PKV und GKV verschieben, teilt Montag nicht. Ganz im Gegenteil, er kritisiert sie als vorgeschobenes Argument. „Dies ist schlicht falsch“, lautet Montags Einschätzung. Mit diesem Argument versage der Minister einem Berufsstand eine moderne Gebührenordnung. (eb)