Fahrverbote: Deutscher Städtetag warnt vor Kollaps

STUTTGART/BERLIN. Seit Jahresbeginn gilt in Stuttgart das bundesweit erste großflächige Diesel-Fahrverbot zur Luftreinhaltung.

Von den jetzt geltenden Einschränkungen sind nach Angaben der Stadt rund 72 000 Autos in Stuttgart und Umland betroffen. Der Deutsche Städtetag warnt vor einem Verkehrskollaps.

Bund und Länder müssten im neuen Jahr ein Gesamtkonzept für nachhaltige Mobilität vorlegen, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur.

„Es muss gelingen, die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Städte mobil zu halten.“ Fahrverbote dürften auch 2019 nur das letzte Mittel bleiben, wenn nicht auf anderem Wege die Grenzwerte eingehalten werden könnten.

„Wir müssen in weiteren Städten mit Verboten rechnen, die Gerichte anordnen“, so Dedy. Gerichte haben für mehrere Städte Fahrverbote für ältere Diesel angeordnet, wie für Berlin, Köln, Essen, oder Frankfurt. Viele Urteile sind aber noch nicht rechtskräftig.

Derzeit überarbeiteten die Länder in Abstimmung mit den Städten eine Reihe von Luftreinhalteplänen. Dabei würden die Maßnahmen aus dem „Sofortprogramm saubere Luft“ und den Koalitionsbeschlüssen zu einem Maßnahmenpaket mit einbezogen.

„Der Deutsche Städtetag hat rechtzeitig darauf hingewiesen, dass die Gerichte das Heft des Handelns in die Hand nehmen, wenn Automobilindustrie und Bund untätig bleiben oder lange zögern“, so Dedy. Dagegen könnten auch die Städte mit ihren Maßnahmen wenig ausrichten.

„Die Städte sind verärgert, dass die Automobilindustrie über ein Jahr lang hartnäckigen Widerstand gegen eine Hardware-Nachrüstung von Dieselautos geleistet hat. Es sei wertvolle Zeit verloren gegangen, in der Autohersteller für das Vermeiden von Fahrverboten hätten arbeiten können. (dpa)