Umweltschutz

Kritik an geplanten Regelungen zum Diesel-Fahrverbot

Die Opposition im Bundestag lehnt die Regierungspläne zur Eindämmung von Diesel-Fahrverboten einhellig ab.

Veröffentlicht: 18.01.2019, 13:32 Uhr
Kritik an geplanten Regelungen zum Diesel-Fahrverbot

Beim Thema Dieselfahrverbot warf die Opposition der Regierung jetzt „Taschenspielertricks“ vor.

© Robert Kneschke / stock.adobe.com

BERLIN. Linke und Grüne warnten am Donnerstagabend bei der ersten Lesung, der Gesetzentwurf der großen Koalition sei rechtlich nicht haltbar. AfD und FDP äußerten Zweifel an den angepeilten Schadstoff-Grenzwerten. Nach den Plänen von Union und SPD soll es Fahrverbote nur noch bei einer deutlichen Überschreitung des Grenzwerts für gesundheitsschädliche Stickoxide geben.

Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. In Städten, wo der Höchstwert zwischen 40 und 50 Mikrogramm liegt, seien Fahrverbote aber „in der Regel“ nicht verhältnismäßig, heißt es in dem Gesetzentwurf. Dort sollen alternative Maßnahmen ausreichen wie etwa eine umweltfreundliche Umrüstung von Bussen.

Ingrid Remmers von der Linken warf der Bundesregierung deshalb „Taschenspielertricks“ vor. Die umweltpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Bettina Hoffmann, ergänzte, bei einer 25-prozentigen Überschreitung des EU-Grenzwerts seien Fahrverbote nicht unverhältnismäßig, sondern völlig berechtigt.

Die FDP-Abgeordnete Judith Skuldeny warf der Regierung Beliebigkeit vor und stellte die Frage, warum Fahrverbote nur bei einer Grenzwert-Überschreitung von 10 Mikrogramm unverhältnismäßig seien und nicht bei 30 Mikrogramm. Marc Bernhard von der AfD bezeichnete sogar den EU-Grenzwert von 40 Milligramm Stickstoffdioxid als „groben Unfug und ideologische Panikmache“.. (dpa)

Mehr zum Thema

BÄK-Ärztestatistik

So viele Ärzte arbeiten in den einzelnen Fachgruppen

Kardiologen

Beherzt gegen Rassismus

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
WHO stoppt Tests zu Hydroxychloroquin

COVID-19

WHO stoppt Tests zu Hydroxychloroquin

Remdesivir: Moderate Wirksamkeit gegen COVID-19

Studie ACTT

Remdesivir: Moderate Wirksamkeit gegen COVID-19

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden