AOK fordert rigorosen Sparkurs

BERLIN. Als "völlig unausgewogen" hat der AOK-Bundesverband die am Wochenanfang bekannt gewordenen Eckpunkte für eine Novellierung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) bewertet.

"Bisher spiegeln die Vorschläge einseitig die Interessen der Arzneimittelhersteller und Ergebnisse aus dem Pharmadialog wider. Reformvorstellungen der bisher nicht einbezogenen Krankenkassen wurden nicht berücksichtigt", sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Dr. Martin Litsch am Mittwoch.

AOK sieht Änderungsbedarf

Vermisst wird die Benennung eines konkreten Euro-Schwellenwertes, ab dem der Erstattungsbetrag angewendet wird. Für diskutabel hält die AOK 50 Millionen Euro - jene Umsatzschwelle, die auch bei Orphan Drugs gilt. Wirksamer sei jedoch die rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrages ab dem Tag der Markteinführung.

Besonders kritisch sieht der AOK-Bundesverband die geplante Flexibilität bei der Vereinbarung eines Erstattungsbetrages, wenn kein Zusatznutzen festgestellt wird. Bislang führt dies stets dazu, dass der Preis der Vergleichstherapie maßgeblich ist. Mit der beabsichtigten Flexibilität drohe die "komplette Aufweichung der AMNOG-Systematik".

Ferner lehnt der AOK-Bundesverband die geplante Vertraulichkeit der Erstattungsbeträge strikt ab. Es sei das "komplett falsche Signal an die Ärzte", denn diese hätten dann keine Möglichkeit mehr, kostenbewusst zu verordnen.

Begrüßt wird einzig die Fortsetzung des Preismoratoriums bis Ende 2022. Dass bleibe "absolut nötig". Ansonsten müsse sich die Solidargemeinschaft auf erhebliche Kostenschübe einstellen. (HL)