Arneimitteltests an Demenzkranken

Ausschuss feilscht um Rede- und Fragerecht bei Anhörung

Veröffentlicht:

BERLIN. Im Streit um klinische Studien mit nicht-einwilligungsfähigen Patienten ist es am Mittwoch im Gesundheitsausschuss zu harten Kontroversen gekommen. Dabei geht es insbesondere um die Ausgestaltung der Anhörung, die für den 19. Oktober geplant ist.

Der Ausschuss hat seine Beratungen über die Novelle des Arzneimittelgesetzes am Mittwoch abgeschlossen, in der Frage der Arzneimitteltests bei Demenzkranken aber keine Empfehlung abgegeben. Dies wird Gegenstand der Anhörung sein, die auf Initiative einer fraktionsübergreifenden Abgeordnetengruppe zustande gekommen ist. Diese setzt sich für die Beibehaltung des geltenden Rechts ein und lehnt gruppennützige klinische Studien an nicht-einwilligungsfähigen Patienten ab.

Die Gruppe um Ulla Schmidt (SPD), Uwe Schummer (CDU), Katrin Vogler (Linke) und Kordula Schulz-Asche (Grüne) soll nach Informationen der "Ärzte Zeitung" nur ein Drittel der Fragezeit erhalten. Das gleiche Quorum soll bei der Zahl der zu benennenden Sachverständigen gelten.

Dies ist ungewöhnlich, weil üblicherweise bei Gruppenanträgen sich Rede- und Fragezeit nach der Zahl der Unterstützer bemessen. Den Antrag der Gruppe um Ulla Schmidt haben bisher 130 Parlamentarier unterzeichnet. Zahlen für die beiden konkurrierenden Anträge sind nicht bekannt. Diese Antragssteller wollen – bei Vorliegen einer frühzeitig verfassten Zustimmungserklärung der Probanden – auch gruppennützige klinische Studien an Demenzkranken ermöglichen. (fst)

Mehr zum Thema

Kommentar zum Bundesnotbremse-Urteil

Leben und Gesundheit ganz oben

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Mit Grippeimpfung kennt sich der ein oder andere Apotheker schon aus. Nun soll die Branche nach dem Willen der Länder-Gesundheitsminister auch bei der COVID-Prävention mitmachen.

© David Inderlied / dpa / picture alliance

„Mehr als einen Piks“

Corona-Impfen in Apotheken ist hoch umstritten

Inwiefern sich die Omikron-Variante in Bezug auf die Wirksamkeit von Impfstoffen vom Wildtyp und anderen Varianten unterscheidet, ist noch unklar.

© [M] Pavlo Gonchar / ZUMAPRESS.com / picture alliance

Schutz vor Omikron-Variante

Virologen und Immunologen raten zu umfassenden Kontaktbeschränkungen

An welchen Markern im Blut lassen sich Patienten mit hohem Risiko für schwere COVID erkennen und rechtzeitig behandeln?

© Dan Race / stock.adobe.com

Corona-Studien-Splitter

Menge an viraler RNA im Blut gibt Auskunft über Mortalitätsrisiko