Bedenkliches Schweigen

Eigentlich wollten die Organisatoren der Fachtagung zum Stand des Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes einen Überblick über die unterschiedlichen Herangehensweisen der Bundesländer geben.

Vielfalt und Nutzungsmöglichkeiten sollten im Mittelpunkt stehen, als Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und seine rheinland-pfälzische Amtskollegin Sabine Bätzing-Lichenthäler (SPD) in der Pause durch den "Poster-Walk" geführt wurden.

Doch offenbarte die Zusammenstellung großer bunter Poster eher das große Dilemma des Gesetzes. Denn nicht einmal bei den Postern hatte man den Ländern einheitliche Vorgaben gemacht — profanes Sinnbild für die mangelnde Kommunikation bei der Umsetzung des Gesetzes.

Kein Geheimnis ist, dass sich so manches Bundesland, das sich neu mit der Thematik befassen muss, dabei allein gelassen fühlt. Heißt es doch im Gesetzestext vage: "Die für die Einrichtung und den Betrieb (...) notwendigen Bestimmungen (...) bleiben dem Landesrecht vorbehalten."

Symptomatisch auch die Antwort auf die Schlussfrage von Moderator Norbert König (ZDF) ans Podium, warum man nicht einfach mal direkt bei den Bundesländern um Beschleunigung und insgesamt bessere Kommunikation bittet: Schweigen.

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