Bei unklarem Status hilft die Clearingstelle

BERLIN. Für Menschen mit unklarem Krankenversicherungsstatus will Berlin eine Clearingstelle einrichten. Das hat der Senat des Landes beschlossen.

1,5 Millionen Euro sind im Doppelhaushalt 2018/2019 dafür vorgesehen, Menschen ohne einen geregelten Zugang zum Gesundheitssystem zu einer gesundheitlichen Versorgung zu verhelfen. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung wird im Zuge dessen eine Clearingstelle einrichten, die bei Patienten mit ungeklärtem Versicherungsstatus prüfen soll, ob diese in eine gesetzliche Krankenversicherung vermittelt werden können. Sollte keine Möglichkeit der Kostenübernahme bestehen, werden medizinische Leistungen über einen Notfallfonds erstattet.

Die Clearingstelle werde als Erstanlaufstelle alle Möglichkeiten eines Leistungsanspruchs prüfen und Unterstützung anbieten, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kolat. Sie will dem Abgeordnetenhaus nun ein Konzept für die Clearingstelle vorlegen. Danach soll ein Träger für die Einrichtung im Wege einer Ausschreibung oder einer haushaltsrechtlichen Zuwendung gesucht werden.

In Berlin leben nach Schätzungen nichtstaatlicher Organisationen rund 60.000 Menschen ohne einen Krankenversicherungsschutz. Dazu zählen Menschen ohne rechtlichen Aufenthaltsstatus, Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie Menschen aus Drittstaaten, Selbstständige ohne Krankenversicherung und Studierende mit privater (sehr eingeschränkter) Krankenversicherung. Davon sind geschätzt 25 bis 50 Prozent versicherbar. (juk)