Deutscher Ethikrat

Bundestag schlägt elf Ratsmitglieder vor

Elf Persönlichkeiten ziehen erstmals in den Rat ein oder werden bestätigt. Die Kandidaten der AfD-Fraktion finden keine Mehrheit.

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Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag elf Mitglieder des Deutschen Ethikrats gewählt.

Laut Ethikrat-Gesetz werden die Mitglieder des 26-köpfigen Gremiums je zur Hälfte vom Bundestag und von der Bundesregierung vorgeschlagen und vom Bundestagspräsidenten für die Dauer von vier Jahren berufen. Die Wiederberufung ist einmal möglich, sodass die maximale Amtszeit acht Jahr beträgt.

Die Amtsperiode des bisherigen Ethikrats endete am 10. April. Damit ist auch der bisherige Vorsitzende des Gremiums, Professor Peter Dabrock, aus dem Rat ausgeschieden.

Die Neuwahl der Mitglieder hat sich bedingt durch die Corona-Pandemie verzögert. Die Personalvorschläge aller Fraktionen wurden einstimmig angenommen. Dagegen hat der Bundestag die beiden Kandidaten der AfD-Fraktion, Professor Axel W. Bauer und Professor Helmut Hahn, abgelehnt, sodass statt 13 nur 11 Persönlichkeiten benannt wurden:

  • CDU/CSU-Fraktion: Professor Steffen Augsberg (erneut berufen), Dr. Petra Bahr, Professor Andreas Lob-Hüdepohl (erneut berufen), Professor Stephan Rixen, Professor Kerstin Schlögl-Flierl.
  • SPD-Fraktion: Professor Andreas Kruse (erneut berufen), Professor Julian Nida-Rümelin, Professor Annette Riedel.
  • FDP-Fraktion: Professor Helmut Frister.
  • Linken-Fraktion: Professor Hans-Ulrich Demuth.
  • Bündnisgrüne: Professor Sigrid Graumann (erneut berufen).

Die ursprünglich für den 30. April vorgesehene konstituierende Sitzung des neubesetzten Ethikrats ist verschoben worden. Ein Ersatztermin, an dem auch ein neuer Vorsitzender gewählt werden soll, ist noch nicht bekannt. (fst)

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