Bundeswehrärzte können verweigern

Einmal Armee, immer Armee? Von wegen, sagt das Bundesverwaltungsgericht und kippt die bestehende Rechtsprechung: Bundeswehrärzte können damit den Kriegsdienst verweigern.

Veröffentlicht:
Sanitätsdienst der Bundeswehr: Verweigerung auch nachträglich möglich.

Sanitätsdienst der Bundeswehr: Verweigerung auch nachträglich möglich.

© Thomas Frey / dpa

LEIPZIG (mwo). Auch Sanitäter der Bundeswehr können noch ihre Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer beantragen. Das hat am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf die Klage von zwei Sanitätsärzten entschieden.

Es gab damit seine bislang gegenteilige Rechtsprechung auf. Angehörige des Sanitätsdienstes, die sich als Berufs- oder Zeitsoldaten verpflichtet hatten, hatten nach früherer Rechtsprechung kein Rechtsschutzbedürfnis auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer.

Das galt unter anderem, weil sie jederzeit ihre Entlassung aus der Bundeswehr beantragen könnten. Vor dem Hintergrund heutiger Auslandseinsätze fochten die zwei Stabsärzte diese aus den 1980er Jahren stammende Rechtsprechung an.

Vorzeitige Entlassung nicht tragfähig

Mit Erfolg: Nach dem Grundgesetz müsse jederzeit die Möglichkeit bestehen, ein Anerkennungsverfahren als Kriegsdienstverweigerer zu durchlaufen, urteilte nun das Bundesverwaltungsgericht.

Der frühere Verweis auf eine vorzeitige Entlassung habe sich "als nicht tragfähig erwiesen und in der Praxis zu einer den Betroffenen nicht zumutbaren Komplizierung der Verfahrensabläufe geführt".

Auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr verwiesen die Leipziger Richter in ihrer vorläufigen mündlichen Urteilsbegründung nicht.

In beiden Fällen muss nun das Verwaltungsgericht Koblenz prüfen, ob tatsächlich eine Verweigerung aus Gewissensgründen vorliegt.

Az.: 6 C 11.11 und 6 C 31.11

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Kommentar zur „Finanz-Kommission Gesundheit“

Kommissionitis: Nina Warken auf Lauterbach-Kurs

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

„ÄrzteTag“-Podcast

Wie können Ärztinnen und Ärzte unter Druck die richtigen Entscheidungen treffen, Dr. Burda?

Lesetipps
Schild eines Hautarztes mit den Öffnungszeiten.

© Dr. Hans Schulz, Bergkamen

Dermatologische Komplikationen

Was tun, wenn beim Diabetes die Haut Ärger macht?

Eine Krankenpfleger analysiert das gerade aufgenommene Röntgenbild eines älteren Patienten auf einem Computermonitor.

© izusek / Getty Images / iStock

Unterschiedliche DXA-Scores wichtig

Osteoporose bei Männern: Tipps zur Diagnostik und Therapie

Äpfel und eine Flasche Apfelessig

© Sea Wave / stock.adobe.com

Kasuistik

Apfelessig-Diät verursachte Leberschädigung