Trippelschritte Richtung Normalität
Coronamodus bleibt dem Land weiter erhalten
Oberste Staatsräson bleibt Vorsicht. Kanzlerin Merkel und die Regierungschefs der Länder lockern die Zügel nur leicht. Am 30. April wird weiter beraten.
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Ministertreffen mit der Kanzlerin: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich per Video zur Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU,Bildschirm links) zugeschaltet. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) war indes vor Ort in Berlin.
© Robert Michael / dpa
Berlin. Die Einschränkungen des Wirtschaftslebens werden ab der kommenden Woche schrittweise aufgehoben. Ab dem 20. April sollen Einzelhandelsgeschäfte bis zu 800 Quadratmetern unabhängig vom Sortiment wieder geöffnet werden können. Auch Buchhändler und Autohäuser können unabhängig von der Größe ihre Geschäfte wieder aufnehmen.
Der Schulbetrieb soll ab dem 4. Mai zunächst mit den Abschlussklassen wieder aufgenommen werden. Grundschulen mit Ausnahmen für die 4. Klassen und Kitas sollen aber bis auf weiteres geschlossen bleiben. Bund und Länder haben sich damit klar gegen den Vorschlag der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina ausgesprochen. Die Wissenschaftler hatten in dieser Woche für eine Öffnung der Schulen beginnend mit den Jüngsten plädiert. Die Kultusministerkonferenz soll bis 29. April dazu weitere Beschlüsse fassen. Beobachter schließen nicht aus, dass es in den Ländern auch zu Einzellösungen und unterschiedlichen Öffnungsszenarien kommen könne.
Restaurants und Kneipen bleiben zu
Am 4. Mai sollen auch die Friseure wieder öffnen können, allerdings mit strengen Schutzauflagen. Für die Gastronomie und die Kultur gibt es noch keine Öffnungstermine. Großveranstaltungen sollen bis 31. August untersagt bleiben.
Diese Punkte hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend nach mehrstündigen Gesprächen mit den Regierungschefs der Länder angekündigt. Weitergelten solle das Abstandsgebot und die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit. Für den Öffentlichen Personennahverkehr und den Aufenthalt in Geschäften werde das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken „dringend empfohlen“, sagte Merkel. Am 30. April wollen Bund Länder weitere Phasen der Öffnung des Alltagslebens in den Blick nehmen, sagte die Kanzlerin.
„Zerbrechlicher Zwischenerfolg“
Die Kanzlerin wandte sich eingangs ihrer Ansprache ausdrücklich an Ärzte und Pflegekräfte. „Sie leisten Enormes“, sagte die Kanzlerin. Das Personal in den Krankenhäusern habe es geschafft, dass das Gesundheitssystem durch die Herausforderungen der Coronakrise nicht überfordert worden sei. Das sei allerdings ein „zerbrechlicher Zwischenerfolg“, der durch eine zu schnelle Lockerung der Einschränkungen des Alltags nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden dürfe. Ohne einen Impfstoff und Therapien gegen das neue Coronavirus müsse das Land weiter mit dem Virus leben. Deutschland werde „Geld in die Hand nehmen“, um die Forschung an dieser Stelle voranzutreiben, sagte Merkel.
Mit keinem Wort ging die Kanzlerin auf die am Mittwoch erhobenen Forderungen der Deutsche Krankenhausgesellschaft ein, den Kliniken die Rückkehr in den Normalbetrieb zu ermöglichen.
Söder: Bayern bleibt vorsichtig
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte an, dass er die Lockerungen in Bayern deutlich vorsichtiger angehen werde. Das Land sei stärker betroffen als der Norden. Die größte Gefahr sei der Rückschlag, das heißt, steigende Infektionszahlen nach einer Lockerung der Alltagsbeschränkungen, warnte Söder.
„Oberstes Ziel aller Maßnahmen ist, die Gesundheit der Menschen zu schützen und Menschenleben zu retten“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Beide Regierungschefs waren persönlich im Kanzleramt. Die anderen Regierungschefs waren per Video zugeschaltet.
