Der einsame Löwe aus Bayern brüllt

Es ist noch gar nicht so lange her, dass Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder die Hoffnung äußerte, es möge wieder Frieden bei den Fachärzten einkehren. Das war nach etlichen Krisengesprächen mit Ärzten und Kassen und dem Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses zur Konvergenz bei der Honorarreform.

Die Hoffnung Söders hat sich nicht erfüllt. Die Fachärzte geben keine Ruhe. Am Dienstag waren in ganz Bayern die meisten Facharztpraxen aus Protest gegen die Honorarreform und die Missachtung ihrer Leistungen geschlossen. Die Fachärzte erwarten ein klares Bekenntnis zur ambulanten fachärztlichen Versorgung.

In München debattierte unterdessen der Landtag über die verfahrene Situation. Das bayerische Kabinett beschloss die Notbremsung: Mit einer Bundesratsinitiative soll die Honorarreform gekippt werden. Das alles sei nur möglich, weil die FDP jetzt in Bayern mitregiere, ließen die Liberalen selbstbewußt durchblicken.

In Berlin werden sich die Verantwortlichen derweil wohl ernsthafte Gedanken über eine gesundheitspolitische Wende der CSU machen müssen. Schon im April will Söder ein gesundheitspolitisches Programm vorlegen. Im Zentrum: Freiberuflichkeit, Mittelstandsorientierung und Rückbesinnung auf regionale Besonderheiten. Da passt eine Honorarreform mit bundeseinheitlichem Orientierungspunktwert gar nicht ins Konzept.

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