Berufspolitik

Die Linke: Gesetz zur Klinikhygiene "überfällig und zu spät"

BERLIN (fst). Die Linksfraktion bezeichnet das Gesetz über den Schutz vor Krankenhausinfektionen als "überfällig und unzureichend zugleich".

Veröffentlicht: 09.06.2011, 17:23 Uhr

Harald Weinberg, Obmann seiner Fraktion im Gesundheitsausschuss, attestierte der Regierung "jahrelanges Wegsehen".

Im Mai 2009 seien entsprechende Anträge der Linksfraktion von Union und SPD "abgeschmettert" worden mit der Begründung, das Thema sei Sache der Länder.

Das nun vorliegende Gesetz sei "ein Schritt in die richtige Richtung", befand Weinberg.

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