Diskussion um Landespflegekammer kommt in Schwung

SAARBRÜCKEN. Im Saarland kommt neue Bewegung in die Diskussion über die Gründung einer Landespflegekammer. Nach Monaten des Stillstands hat der Vorsitzende des Landtags-Gesundheitsausschusses, Hermann-Josef Scharf (CDU), dazu aufgerufen, die Einrichtung einer saarländischen Pflegekammer neu zu diskutieren. "In Rheinland-Pfalz, Bayern, Thüringen und Schleswig-Holstein gibt es bereits Pflegekammern. Die Entwicklungen dort zeigen, dass das Interesse der Betroffenen an einer berufsständischen Kammer sehr groß ist", erklärte Scharf.

Zuvor hatten sich auf einer Veranstaltung des saarländischen Gesundheitsministeriums und des Landespflegerats mit rund 200 Pflegekräften viele Teilnehmer für die Gründung einer eigenen Kammer ausgesprochen. Auch der Präsident des Deutschen Pflegerates, Andreas Westerfellhaus, warb bei der Veranstaltung für eigene Kammern für die Pflegekräfte. Die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) hatte daraufhin erklärt, sie sei zu Gesprächen bereit.

Allerdings ist fraglich, ob der Koalitionspartner der CDU im Saarland, die SPD, bei der Schaffung einer eigenen Landespflegekammer mitmacht. Denn im Saarland gibt es für alle Arbeitnehmer bereits die Zwangsmitgliedschaft in der Arbeitskammer. Käme noch eine Pflegekammer dazu, bestünde die Gefahr, dass Pflegekräfte doppelt Kammer-Beiträge zahlen müssten. Bei angestellten Ärzten im Saarland ist dies bereits der Fall. Sie müssen sowohl Mitglied der Ärztekammer als auch der Arbeitskammer sein. (kin)