Kommentar

Ein Sieg der Emanzipation

Von Denis Nößler Veröffentlicht: 02.06.2009, 05:00 Uhr

Es ist ein Resultat der praktischen Vernunft und ein Sieg fortschrittlicher Drogenpolitik: die Regelversorgung Schwerstabhängiger mit Heroin. Vielen Opiatsüchtigen hat die Politik damit neue Hoffnung gegeben. Ärzte werden endlich Rechtssicherheit haben, und die Städte werden finanziell entlastet.

Aber die Entscheidung hat noch eine ganz andere Tragweite: Sie zeigt nämlich, dass sich das Parlament emanzipieren kann, wenn es nur will. Fernab aller Fraktionszwänge stimmten Abgeordnete aller Couleur für das Gesetz, selbst aus Unionsreihen. Und geradezu idyllisch wirkte das Plenum, als selbst Linke und FDP an einem Strang zogen.

Das Parlament hat bewiesen, dass es Politik für Patienten machen kann. Demnächst kann es das wieder - bei der Patientenverfügung. Doch da sah das Bild neulich noch ganz anders aus: Wie in der Vorschule stritt man darüber, wessen Antrag zuerst abgestimmt werden darf. Ergebnis: Die Abstimmung wurde gleich ganz von der Tagesordnung genommen.

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