Kommentar – SPD-Etappensieg

"Es wird wehtun!"

Wolfgang van den BerghVon Wolfgang van den Bergh Veröffentlicht:

Die Führungsspitze der SPD kann mit der Union in Koalitionsverhandlungen eintreten. Über das Ergebnis wird dann in einigen Wochen die Basis entscheiden. Für die Befürworter einer Fortsetzung der GroKo ist das ein Etappensieg – nicht mehr und nicht weniger.

"Es wird wehtun!" So hatte es Juso-Chef Kevin Kühnert den Delegierten in der mehrstündigen Aussprache angekündigt. Und damit hat er recht, weil ein Ende der innerparteilichen Auseinandersetzungen nicht in Sicht ist.

Inhaltlich hatten die GroKo-Gegner die Prioritäten auf ihrer politischen Agenda klar festgelegt: Es geht um die Partei – und zwar nur um die Partei. Da war von Vertrauenskrise die Rede und von wahnwitzigen Wendungen, von dem Eingeständnis, lieber einmal Zwerg zu sein, um künftig wieder Riese zu werden. Herr Dobrindt lässt grüßen.

Das, worauf man sich in den Sondierungen verständigt hatte, etwa in der Pflege, bei der Rente, der Wiedereinführung der Beitragsparität oder bei der medizinischen Versorgung in Stadt und Land wurde denn auch nur rudimentär angesprochen. "Wer nicht auf dem Platz steht, kann keine Tore schießen", argumentierte Niedersachsens Regierungschef Weil völlig richtig. Eine Partei, die ihre Verantwortung ernst nimmt, muss sich in die Pflicht nehmen lassen. Es wäre ja geradezu tragisch, wenn die Weiterentwicklung oder Erneuerung einer Partei nur aus der Oppositionsrolle erfolgen könne.

Übrigens erwarten das die Anhänger ja auch von der regierungsbereiten Union. Mit ihrer Entscheidung rettet sich die SPD-Parteispitze in die nächste Runde. Und wenn sie im Koalitionsvertrag nicht inhaltlich sichtbar für die Genossen nachlegt, wird auch die Befragung der Basis zu einer Zitterpartie.

Lesen Sie dazu auch: SPD-Sonderparteitag: Weg frei für Groko-Gespräche – Schulz verspricht Nachverhandlungen

Jetzt abonnieren
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Modernisierung angemahnt

KV Westfalen-Lippe will Reform der Zulassungsverordnung

Abrechnungsanwendung „Adel“

Abrechnung: KVWL setzt bei Hybrid-DRG auf eigene Anwendung

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Kommunikationsexperte Sven Blumenrath

© Michaela Schneider

Gegen unerwartete Gesprächssituationen gewappnet

Tipps für MFA: Schlagfertigkeit im Praxisalltag

Geimpft mit Varilrix: Wie nun gegen Herpes zoster impfen?

© Porträt: privat | Spritze: Fied

Sie fragen – Experten antworten

Geimpft mit Varilrix: Wie nun gegen Herpes zoster impfen?