EU

Europäischer Rat billigt, EMA neue Aufgaben zuzuweisen

Der Vorschlag der EU-Kommission, die Arzneimittelagentur EMA ins Zentrum künftiger europäischer Pandemievorsorge und -bewältigung zu rücken, kommt voran.

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Brüssel. Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie plant die EU-Kommission, unter anderem auch die Kompetenzen der Arzneimittelagentur EMA in Richtung Pandemievorsorge zu erweitern. Einen entsprechenden Verordnungsvorschlag (2020/0321/COD) hatte die Kommission als Teil ihres Verordnungs-Pakets zu einer „Europäischen Gesundheitsunion“ Anfang November 2020 gemacht. Nun hätten die Mitgliedstaaten im Europäischen Rat einen zustimmenden gemeinsamen Standpunkt festgelegt, teilte die Kommission am Dienstag mit. „Ich freue mich, dass der Rat unseren ehrgeizigen Vorschlag so rasch gebilligt hat“, kommentiert Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides die Positionierung der Regierungschefs.

Als Nächstes wird im Juli das EU-Parlament seinen Standpunkt zu dem Verordnungsentwurf beschließen. Darauf folgen im sogenannten Trilog Einigungsverhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission.

Zum erweiterten Aufgabenspektrum der EMA soll es dem Verordnungsentwurf zufolge unter anderem gehören, Arzneimittelengpässen durch kontinuierliche Marktbeobachtung vorzubeugen oder auch „Ereignisse“ zu überwachen, „die zu einem Großereignis oder einer Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit führen können“. Zudem soll bei der EMA eine „Notfall-Taskforce“ eingerichtet werden, die bei „Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit“ Beratung und Unterstützung zur beschleunigten Entwicklung und Anwendung neuer Arzneimittel leistet sowie eigeninitiativ nach Wirkstoffen sucht, die zur Bewältigung der Pandemie beitragen können. (cw)

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