Milliardendefizit bei den Kassen

FDP kritisiert Spahn harsch

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Berlin. Die FDP hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Politik zulasten nachfolgender Generationen vorgeworfen.

Steigende Kosten für Leistungsausweitungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) würden von Spahn „weiter in die Zukunft verschoben“, kritisierte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, am Montag in Berlin.

Die FDP-Politikerin reagierte damit auf jüngste Berichte über ein Milliardendefizit bei den Kassen. Dieses könnte GKV-weit bei mehr als 1,5 Milliarden Euro liegen.

Das Minus gehe „auf die Kappe der Großen Koalition“, kommentierte Aschenberg-Dugnus die Zahlen. Die Rechnung werde nachfolgenden Generationen aufgehalst. „In einer alternden Gesellschaft ist das alles andere als generationengerecht.“

Gezieltere Prävention nötig

Nötig sei „ein transparentes, qualitätsorientiertes und finanzierbares Versorgungssystem“, sagte Aschenberg-Dugnus. Dazu gehöre auch, den Fokus gezielter auf Gesundheitsprävention zu richten.

Gesundheitsminister Spahn hatte kürzlich beim Deutschen Krebskongress in Berlin angekündigt, noch im Laufe des Jahres ein neues Präventionsgesetz vorlegen und darin den „gesamtgesellschaftlichen Ansatz“ stärken zu wollen.

AOK: Kassen spüren großen Druck

Der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, teilte am Montag per Kurznachrichtendienst „Twitter“ mit, noch bis vor Kurzem sei den Versicherten eine Entlastung durch sinkende Beiträge versprochen worden. Gleichzeitig sorge die Politik aber weiter für stark steigende Kosten.

Die Kassen spürten einen „erheblichen Druck“, die Versicherten erlebten aber noch keine bessere Versorgung, so Litsch. (hom)

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