Kommentar
Fragwürdiges Angebot
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Die Rechte der Hausärzte in KBV und KVen sollen gestärkt werden. Ihr Anteil an der Gesamtzahl aller Delegierten dürfe 50 Prozent nicht unterschreiten. Mit diesem Angebot reagiert die KBV auf die Sorgen vieler Hausärzte, die immer wieder beklagen, dass ihre Anliegen in den KV-Gremien nicht adäquat vertreten werden. Damit könnte eigentlich das Kriegsbeil zwischen Hausärzteverband und KBV begraben werden.
Doch weit gefehlt: KBV-Chef Andreas Köhler hat einmal mehr bekräftigt, dass das Vertragsgeschäft ausschließlich Sache der Körperschaften ist. Diejenigen, die das in Frage stellen und für Selektivverträge mit Budgetbereinigung votieren, sind politische Gegner der KBV. Darüber hinaus hält Köhler auch am "Verhaltenskodex" fest, wonach KBV-/KV-Delegierte nur im Interesse der Körperschaften zu agieren haben - eine zuletzt im Frühjahr angestrebte entsprechende Satzungsänderung hat die Fronten zwischen Hausärzteverband und KBV verhärtet.
In Wahrheit ist das Angebot an die Hausärzte eine Aufforderung an die junge Koalition, den Paragrafen 73 b in der aktuellen Fassung zu kippen. Und dazu zählt sicherlich auch das weit reichende Zugeständnis, die Vergütungsanteile zwischen Haus- und Fachärzten dauerhaft zu trennen und getrennt weiterzuentwickeln.
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