Gespannt auf die Prioritäten

Geschafft! Der Koalitionsvertrag ist in trockenen Tüchern. Kanzlerin und Minister(-innen) werden am Mittwoch vereidigt. Die Arbeit kann beginnen – auch in der Gesundheitspolitik.

Die Debatte um die drängendsten Themen hat die Pflege ganz weit nach vorne katapultiert. 8000 zusätzliche Stellen für die medizinische Behandlungspflege in Pflegeeinrichtungen hat die Koalition versprochen. Flankiert werden soll dies durch eine Ausbildungsoffensive.

So weit, so gut, solange die neu entstehenden Kosten nicht von den zu Betreuenden oder deren Angehörige übernommen werden müssen. Ein klares Bekenntnis der Politik dazu steht noch aus.

Und was passiert mit der Pflege im Krankenhaus? Hier ist von zielgerichteter Förderung und von Bereinigung der DRG um die Personalkosten die Rede, doch schafft das eine Stelle mehr?

Die aus ärztlicher Sicht wichtigstenProjekte, die sektorübergreifende Versorgung und die Honorarreform werden von Kommissionen beackert – ergebnisoffen! Keine rosigen Aussichten mit Blick auf die längst überfällige GOÄ-Reform.

Vielleicht erklärt uns Herr Spahn ab Mittwoch, wo seine gesundheitspolitischen Prioritäten liegen – bisher kennen wir sie nur zu Europa und Hartz IV. Tenor: "Träumerische Utopien" lehnt er wohl ab. . .

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