SVR-Gutachten

Grüne haken wegen Arzneien bei Koalition nach

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BERLIN. Die Grünen im Bundestag nehmen das jüngste Gutachten des Sachverständigenrats zum Anlass, um der Bundesregierung in der Arzneimittelpolitik auf den Zahn zu fühlen.

In ihrem Gutachten über "Bedarfsgerechte Versorgung" kritisierten die Gesundheitsweisen, die 25 unterschiedlichen Regulierungsinstrumente würden sich "in kaum mehr überschaubarer Weise gegenseitig verstärken, abschwächen, überflüssig machen".

Die Grünen wollen wissen, ob die Regierung diese Einschätzung teilt und ob sie eine "grundlegende Überarbeitung" der Steuerung des Arzneimittelmarkts plant.

Bei der Bewertung des Bestandsmarkts, also von vor 2011 zugelassenen Wirkstoffen, haben die Sachverständigen eine "systematische Nutzenbewertung" als erstrebenswert bezeichnet - auch hier fragen die Grünen nach. Gefordert hatte der Rat, Ärzte zur Teilnahme an strukturierten Pharmakotherapie-Qualitätszirkeln zu verpflichten.

Die Grünen interessiert, ob die Regierung sich diese Forderung zu eigen macht.In der Regel liegen auf die Antworten auf sogenannte kleine parlamentarische Anfragen nach drei bis vier Wochen vor. (fst)

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