Bestandsmarktaufruf

Hecken rechnet mit Klagen gegen den GBA

AMNOG und Bedarfsplanung: GBA-Chef Josef Hecken erwartet Auseinandersetzungen vor Gericht.

Veröffentlicht:

BERLIN. Der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA), Josef Hecken, rechnet mit juristischen Auseinandersetzungen, sollte das Gremium einen Wirkstoff aus dem Bestandsmarkt schlecht bewerten.

Betroffene Unternehmen könnten sich auf den Artikel 19 des Grundgesetzes berufen, sagte Hecken beim 14. Medizinrechtstag am Wochenende in Berlin. Der Artikel räumt Rechtsschutz ein, sollte die öffentliche Gewalt jemanden in seinen Rechten verletzen.

Hintergrund der Äußerung ist die Auseinandersetzung, wann ein Unternehmen gegen eine Bewertung klagen kann. In der frühen Nutzenbewertung von neuen Wirkstoffen ist dies erst möglich, wenn die Schiedsstelle zwischen Kassen und Unternehmen vermittelt hat.

Er habe Zweifel, ob sich das Klagerecht in Bestandsmarktverfahren so weit nach hinten verschieben lasse, sagte Hecken. Schließlich könne sich die GBA-Bewertung auf den Börsenkurs einer Unternehmensaktie auswirken.

Klagen erwartet Hecken auch gegen die Bedarfsplanung vor allem aus den neu beplanten Arztgruppen wie Nuklearmediziner oder Pathologen. Es sei offen, wie das Bundessozialgericht die Bedarfsplanung als Eingriff in die freie Berufsausübung werte. (af)

Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Nach Aufruf der KV Hessen

Budget-Protest? Wesentliche Leistungen müssen erbracht werden!

Was wird aus den NVL?

ÄZQ wird aufgelöst – Verträge gekündigt

Erstmal ohne Kioske, PVZ, Studienplätze

Lauterbach speckt geplantes Versorgungsgesetz massiv ab

Lesetipps