Kommentar – Entmachtung des GBA?
Hier kocht der Chef
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Kaum im Amt, bekannte sich Jens Spahn als „großer Fan der Selbstverwaltung“ – um gleich einzuschränken: einer „funktionierenden Selbstverwaltung“.
Was der Gesundheitsminister darunter versteht, lässt eine „Formulierungshilfe“ aus seinem Haus erkennen, die an das Terminservicegesetz (TSVG) angedockt werden soll. Danach will das Ministerium künftig eigenständig über die Aufnahme neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in den Leistungskatalog der Kassen entscheiden.
Und zwar sowohl dann, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) noch nicht, als auch, wenn das Gremium sich bereits gegen eine bestimmte Methode oder Leistung entschieden hat.
Mal eben einen Bypass um das mächtigste Entscheidungsgremium im deutschen Gesundheitswesen zu basteln – das hat Chuzpe. Die Orientierung an medizinischer Evidenz würde ersetzt durch politische Opportunitäten. Die seit 2014 dauernde Hängepartie über Liposuktion als potenzielle GKV-Leistung kommt Spahn als Aufhänger sehr zupass.
Nicht nur beim Koalitionspartner SPD ist das Befremden über den Vorstoß groß. Ob der Minister damit politisch durchkommt, ist am Ende zweitrangig. Es zählt die Botschaft: Es gibt nur einen Chefkoch im deutschen Gesundheitswesen.
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