Huber warnt vor Entsolidarisierung in der GKV

BERLIN. Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischof Wolfgang Huber, sieht das sozialstaatliche Fundament der gesetzlichen Krankenversicherung zunehmend gefährdet. Die in den vergangenen Jahren erfolgte "starke Betonung der Eigenverantwortung und der Vorsorge für sich selbst" bedrohe die "Vorfahrt der Solidarität" unter den Menschen, mahnte Huber als Gastredner auf dem 1. Deutschen Kassenärztetag der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Berlin.

Huber: Kranke und Gesunde sind in ihrer Würde gleich

Das biblische Menschenbild weise dem leidenden, zur Selbsthilfe nicht mehr fähigen Menschen die gleiche Würde zu wie dem leistungsfähigen Gesunden, Starken und Schönen. Ziel sei die Überwindung des Leids. "Die Solidargemeinschaft nach christlichem Verständnis hält die Gleichheit der Kinder Gottes fest", sagte der Geistliche. "Wer sich der Hilfeleistung verweigert, wird nicht nur schuldig an dem, der in Not ist, sondern auch am eigenen Leben." Eine Gesellschaft, die die Solidarität für die Schwachen nicht mehr aufbringe, schade am Ende nur sich selbst.

Die Gesundheitsversorgung sei ein "Bewährungsort für die Humanität", so der Ratsvorsitzende mit Blick auf die zunehmende Ökonomisierung der Versorgung und den Versuch, Rationalisierungsreserven zu heben. Diese Ausrichtung überschreite ethische Grenzen, wenn Kliniken ihre Patienten aus Kostengründen "blutig" entlassen.

Der Zugang zum Gesundheitssystem dürfe nicht von Alter, Einkommen, Geschlecht oder Aufenthaltsstatus der Menschen abhängig gemacht werden, so Huber. Notwendig sei eine nachhaltige Versorgung, die den ganzen Menschen in den Blick nehme. Gerade arme Menschen seien auf eine leicht zugängliche Gesundheitsversorgung in ihren Vierteln angewiesen. Dazu gehöre, dass Hausärzte in ihrer Funktion als "Lotsen" auch mit Beratungsstellen, Pflege- und Sozialdiensten kooperieren.

Allerdings wandte sich Huber gegen den Gedanken, die GKV könne ein "totales Versorgungssystem" ohne Eigenverantwortung des Einzelnen bieten. Darüber hinaus seien auch Familie, Nachbarn und Freunde zur gegenseitigen Hilfe verpflichtet.

"Solidarität ist keine Garantie auf Gesundheitskonsum, sondern wechselseitige Verantwortung für gesunde Verhältnisse", sagte Huber. Ohne eine gesunde Lebensführung der Versicherten sei die GKV künftig nicht mehr finanzierbar. Auch einer Priorisierung von Leistungen, wie von Bundesärztekammerpräsident Professor Jörg-Dietrich Hoppe vehement gefordert, erteilte er keine kategorische Absage. Die Verteilung der Ressourcen in der GKV müsse dann aber transparent, verlässlich und für die Bürger nachvollziehbar stattfinden. Dagegen abzugrenzen und abzulehnen sei hingegen eine auf einzelne Personengruppen zielende Rationierung von Leistungen, etwa durch Altersgrenzen.

Der Vizechef der KBV, Dr. Carl-Heinz Müller, sagte, der von der Politik forcierte Wettbewerb dürfe nicht dazu führen, dass Qualitätsstandards unterschritten würden. Qualitätsverbesserungen aus Verträgen außerhalb des Kollektivvertrags müssten langfristig allen Patienten zugutekommen. Allerdings seien Fortschritte bei der Qualität der Versorgung bisher nicht nachweisbar. Der bislang "ungeordnete Wettbewerb" mit einer Benachteiligung des KV-Systems drohe derweil, den Kollektivvertrag auszuhöhlen.

KBV warnt vor dem Aus für den Kollektivvertrag

Müller warnte vor einem Zusammenbruch der flächendeckenden vertragsärztlichen Versorgung. Als Hausarzt wolle er niemals in die Situation kommen, Patienten ablehnen zu müssen, weil deren Kasse mit ihm keinen Vertrag habe, sagte Müller. "Ich möchte jeden Patienten gleich gut und leitliniengerecht behandeln können." Er wolle Arzt für alle Kassen sein und nicht zum Arzt für eine Kasse werden.

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