Bayern

Huml: Pflegebedürftige bei Ausbildungsbeitrag entlasten!

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will einen dauerhaften Steuerzuschusses für die soziale Pflegeversicherung.

Veröffentlicht: 18.09.2020, 10:11 Uhr

München. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) fordert vom Bund eine weitere Reform der Pflegeversicherung, um Betroffene finanziell zu entlasten.

Pflegebedürftige oder deren Angehörige müssen nämlich einen Anteil der Kosten für die Ausbildung neuer Pflegerinnen und Pfleger zahlen. „Die gesamtgesellschaftliche Verantwortung für die pflegerische Versorgung muss sich auch in einer gesamtgesellschaftlichen Finanzierung widerspiegeln“, betonte hingegen Huml am Donnerstag in München.

„Ich bin mehr denn je von der Notwendigkeit eines dauerhaften Steuerzuschusses für die soziale Pflegeversicherung überzeugt.“

Pflegeberufegesetz anfang des Jahres in Kraft getreten

Hintergrund ist das zu Jahresbeginn in Kraft getretene Pflegeberufegesetz. Mit dem Start des neuen Ausbildungsjahres werden nun die Kosten der Ausbildung auf alle Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sowie die Länder und die Pflegeversicherung umgelegt. Es müssen sich also auch die Kliniken und Heime beteiligen, die selbst nicht ausbilden.

Ausbildende Einrichtungen wiederum erhalten die Kosten der Pflegeausbildung aus dem Fonds erstattet. Allerdings müssen nun auch alle Pflegedienste und Pflegeeinrichtungen die von ihnen zu zahlenden Umlagebeträge an die Pflegebedürftigen weiterreichen – was bislang nur die Ausbildungsbetriebe getan hatten.

Je erfolgreicher, desto teurer

Huml kritisierte: „Je erfolgreicher wir mit der neuen Pflegeausbildung sind und je mehr Auszubildende da sind, desto teurer wird es für die Pflegebedürftigen – das kann nicht sein!“

Schon jetzt koste ein Platz in einem bayerischen Pflegeheim im Schnitt rund 2000 Euro im Monat. Dieser Betrag könne allein aufgrund der Kosten der Ausbildung in den nächsten Jahren noch einmal um etwa zehn Prozent steigen, rechnete Huml vor.

Käme das Geld stattdessen aus dem Steuersäckel, entfiele zudem viel Verwaltungsaufwand, weil die Ausbildungskosten nicht mehr auf rund 30.000 Pflegeeinrichtungen in Deutschland und von diesen wiederum auf die einzelnen Pflegebedürftigen umgelegt werden müssten. (dpa)

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