Junge Mediziner wollen wissen, wohin die Reformen führen

Zwei Reformvorhaben der Koalition stehen derzeit vor den parlamentarischen Beratungen: das Arzneimittel-Neuordnungsgesetz (AMNOG) und das GKV-Finanzreformgesetz (FinG). Bislang bleiben die aktuellen Reformprojekte weit hinter den Erwartungen zurück - es handelt sich um Mixturen aus Kostendämpfung und zarten Reformansätzen.

Politische Fortschritte im Gesundheitswesen zu erzielen wird allerdings immer schwieriger. Das hat mehrere Ursachen. Vor allem ist die gesundheitspolitische Zielsetzung der Koalition bislang erschreckend unkonkret. Es mangelt an jeglicher ordnungspolitischer Orientierung.

Ein neues Beispiel dafür könnte die geplante Honorarreform werden. Die politischen Vorgaben dafür sind inhaltsleer oder widersprüchlich. Offenbar will man wohl die regionale Komponente wieder stärken. Ist man dann bereit zu akzeptieren, dass gleiche Leistung je nach Region unterschiedlich bezahlt wird? Was heißt vor diesem Hintergrund Konvergenz?

Man gibt dem gemeinsamen Bewertungsausschuss von KBV und GKV-Spitzenverband auf, bis zum 30. April eine neue Honorarkonzeption zu entwickeln. Kann man ernsthaft von solchen zentralen Spitzenorganisationen erwarten, dass sie vorschlagen werden, ihre Kompetenzen zugunsten einer Regionalisierung zu beschneiden? Eher fangen Frösche an, Teiche trockenzulegen.

Will man den in den vergangenen Jahren angelegten Weg zur Pauschalierung fortsetzen - oder zurück zur Einzelleistungsvergütung, was die KBV derzeit möchte? Welche Konzepte der Leistungsbegrenzung sind dazu tauglich?

Schlussendlich: Völlig im Unklaren bleibt, ob die Kompetenz der Einzelkassen gestärkt und die Möglichkeiten selektiven Kontrahierens ausgebaut werden sollen.

Mit einem Wort: Ärzte und vor allem ihr Nachwuchs wissen nicht, wohin die Reise geht. Gerade für junge Mediziner, für die ihr Beruf wieder attraktiver werden sollte, ist das eine schlechte Planungsgrundlage.