KBV-Sitzung endet im Eklat

BERLIN (fst). Die Sondervertreterversammlung der KBV ist am Dienstag in Berlin im Eklat geendet. Streitpunkt war die geplante bundesweite Konvergenz der Gesamtvergütung, die zu einer Umverteilung von Honorarzuwächsen führen würde.

Vertreter von vier KV-Regionen, nämlich Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern, verließen die Versammlung "unter Protest".

Die vier KVen haben sich zu der Initiative "FALK - Freie Allianz der Länder-KVen" zusammengeschlossen. In einer Erklärung bezeichnen sie den Verlauf der Debatte als "Farce", da die Debatte auf Antrag eines Delegierten nach nur drei Redebeiträgen geschlossen wurde.

"Alles andere als demokratisch"

Für die KV Baden-Württemberg sagte deren Vorsitzender Dr. Norbert Metke, das Verhalten der Mehrheit der Delegierten verstoße "gegen alle demokratischen Grundsätze", da Stimmen der Opposition in der VV "systematisch unterdrückt" würden.

Die Unterlagen seien den Delegierten im Vorfeld der Tagung erst sehr spät zugänglich gemacht worden, kritisierte Mecklenburg-Vorpommerns KV-Chef Dr. Wolfgang Eckert. Er warf der KBV-Führung vor, "kein Interesse an einem fairen demokratischen Miteinander zu haben".

Die KBV wies den Vorwurf zurück, dass eine Diskussion hätte "abwürgt werden sollen", sagte der Sprecher Dr. Roland Stahl. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, nach dem Auszug von 16 Vertretern aus der Versammlung sei mit Zweidrittel-Mehrheit ein Beschluss über das weitere Vorgehen getroffen worden.

Über die Inhalte wurde bis Redaktionsschluss nichts bekannt. Tatsächlich stehen bei der bundesweiten Konvergenz der Gesamtvergütungen rund 500 Millionen Euro auf dem Spiel.

Nach dem Eklat sieht Hessens KV-Vize Dr. Gerd W. Zimmermann eine Lösung der Selbstverwaltung "in weite Ferne gerückt". Nun liege der Ball bei Politikern, den Regionen wieder mehr Einfluss zu geben.