KV-Chef glaubt an Betreuungsstrukturvertrag

POTSDAM. Für unbedenklich hält Brandenburgs KV-Chef Dr. Hans-Joachim Helming den Betreuungsstrukturvertrag, den die KV mit Krankenkassen geschlossen hat.

Prüfungen durch das Bundesversicherungsamt (BVA) wie im Fall eines Betreuungsstrukturvertrags der KV Berlin mit der Barmer GEK seien nicht zu erwarten. Die Verträge "sind wasserdicht", sagte Helming. Sie seien nicht nur durch die Landesaufsicht, sondern auch durch das BVA geprüft worden.

Das Bundesversicherungsamt hat im November ein Prüfverfahren gegen die Barmer GEK eingeleitet. Anlass ist ein Betreuungsstrukturvertrag, der mit der KV Berlin geschlossen wurde. Das BVA prüft, ob auf der Grundlage des Vertrags nachträglich vorgenommene Diagnoseänderungen zulässig sind. Inzwischen wurden wegen der vereinbarten Überprüfung der Diagnosedaten auch staatsanwaltliche Ermittlungen gegen die KV Berlin eingeleitet. (juk)