Ermittlungen

Staatsanwaltschaft bei der KV Berlin

Der Betreuungsstrukturvertrag zwischen KV und Barmer steht im Mittelpunkt juristischer Ermittlungen.

Veröffentlicht:

BERLIN. Erneut war die Staatsanwaltschaft bei der KV Berlin zu Besuch. Noch bevor die Betrugsvorwürfe wegen der Übergangsgelder gerichtlich geklärt sind, wird wieder wegen Betrugs und Bestechlichkeit ermittelt. Gegenstand der Ermittlungen ist diesmal die Zusammenarbeit der KV Berlin mit der Barmer GEK im Rahmen des sogenannten Betreuungsstrukturvertrages.

"Die Aufklärung des Sachverhaltes ist im ureigensten Interesse der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin. Aus diesem Grund unterstützt die Kassenärztliche Vereinigung Berlin auch vorbehaltlos die bei der Staatsanwaltschaft geführten Ermittlungen", teilte die KV Berlin mit. Für die Mitglieder des Vorstandes der KV Berlin gelte die Unschuldsvermutung.

Die Barmer GEK Berlin-Brandenburg bestätigte auf Nachfrage: "Wir arbeiten mit den Ermittlern zusammen, weil wir auch möchten, dass die Vorwürfe so schnell wie möglich aus der Welt geschafft werden. Wir rechnen damit, dass das Verfahren eingestellt wird", sagte Sprecher Markus Heckmann der "Ärzte Zeitung".

Auch die Aufsichtsbehörden prüfen in dieser Angelegenheit bereits (wir berichteten). "Wir haben dort ein reines Gewissen", sagte der Berliner KV-Vize Dr. Uwe Kraffel bereits Anfang Dezember der Vertreterversammlung. Er schilderte, dass mit der Barmer die Vereinbarung getroffen worden sei, die Abrechnungen der vergangenen Jahre noch einmal zu überarbeiten, "im Sinne einer Konsolidierung der Daten, nicht im Sinne einer Verfälschung von Diagnosen oder gar eines Upgrading". Natürlich führe das zu einem Anstieg der Vergütung.

Als "Problem" bezeichnete Kraffel, dass es zeitgleich dazu eine Tagung der Aufsichtsbehörden gegeben habe, in der diese festgestellt hätten, "dass sie Betreuungsstrukturverträge für nicht zulässig halten". Mit der Barmer war nach seinen Angaben eine aufwandsabhängige Vergütung für die Datenbearbeitungen zwischen 100 000 und 750 000 Euro für EDV-Arbeit vereinbart worden. (ami)

Mehr zum Thema

Neuer Reformvorschlag

Digitaler Tresen soll Notfallreform retten

Neue Testverordnung

PCR-Tests: Details zur Priorisierung kommen nächste Woche

Impfkampagne

Apotheker ready für die Corona-Impfung to go

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »Kostenlos registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Tendenz weiter nach oben: Mit bis zu 400.000 Infektionen durch Omikron pro Tag rechnen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und RKI-Präsident Lothar Wieler (l.).

© Wolfgang Kumm / dpa

Neue Testverordnung

PCR-Tests: Details zur Priorisierung kommen nächste Woche

Für Frauen gelten andere Impfregeln als für Männer, etwa beim Schutz gegen sexuell übertragbare Krankheiten. (Symbolbild mit Fotomodellen)

© Djomas / stock.adobe.com

Neue STIKO-Empfehlungen

Welchen Impfschutz junge Frauen brauchen

Erst lokale Modellprojekte zur Grippeimpfung, jetzt bundesweit mit COVID-Vakzinen am Start: Die Apotheker haben erfolgreich einen Fuß in die ambulante Versorgung gesetzt.

© David Inderlied/picture alliance

Impfkampagne

Apotheker ready für die Corona-Impfung to go