KV-Delegierte rufen zu Widerstand gegen TSVG auf

STUTTGART. Der Vorstand der KV Baden-Württemberg hat am Mittwoch bei der Vertreterversammlung in Stuttgart massiven Unmut der Delegierten erfahren. Streitpunkt: das Terminservicegesetz.

Einzelne Vertreter appellierten an den Vorstand, das TSVG nicht umzusetzen. „Wo ich Interpretationsspielraum habe, wende ich diesen an“, entgegnete KV-Chef Dr. Norbert Metke. Doch wenn die Vertreter ihn auffordern, Teile des TSVG nicht umsetzen, „dann habe ich ein Problem“.

Der KV-Vorstand wollte von der Vertreterversammlung eine Ermächtigung, Vertragsärzte und -psychotherapeuten „zur Meldung einer von der KVBW vorgegebenen Anzahl von Terminen zu verpflichten“. Hintergrund ist die neue Vorgabe im TSVG. Den Antrag zog der Vorstand kurz darauf wieder zurück.

„Wo bleibt Ihre Wut“, hielten einzelne Delegierte dem Vorstand entgegen. Die Diskussion dauerte am Mittwochnachmittag an. (fst)