KV Hamburg will Nachbar-KVen anzapfen

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Weil sie die Regelungen des Fremdkassenzahlungsausgleichs für falsch hält, fordert die KV Hamburg neun Millionen Euro von KVen einiger Flächenländer zurück.

HAMBURG (di). Nach den gescheiterten Vergleichsverhandlungen um den Fremdkassenzahlungsausgleich (FKZ) schickt die KV Hamburg anderen KVen nun Zahlungsaufforderungen ins Haus.

Neun Millionen Euro jährlich fordern die Hansestädter von anderen KVen. Zur Zahlung aufgefordert sind insbesondere einige Flächenländer. Zugleich wird die Klage der Stadtstaaten gegen den FKZ fortgeführt.

Die Chancen, dass die Hamburger Ärzte das geforderte Geld bekommen, stehen nach Auffassung von KV-Vize Walter Plassmann gut: Im Erörterungstermin im Dezember hatte der Richter ihrer Klage Aussicht auf Erfolg bescheinigt.

"Wir sind überzeugt, dass wir gewinnen werden", sagte Plassmann in der jüngsten KV-Vertreterversammlung. Nur: Derzeit ist nicht abzusehen, wann es zu einem rechtskräftigen Urteil kommt.

Vor allem Flächenstaaten profitieren vom FKZ

Um schneller an das Geld zu kommen, will Hamburg nun mit den Zahlungsaufforderungen den Druck erhöhen. Zuvor waren Vergleichsverhandlungen wegen der Blockadehaltung einiger KVen gescheitert.

Zum Hintergrund: Wenn Patienten außerhalb der KV-Region ihres Wohnortes zum Arzt gehen, wird die Vergütung dieser Leistung über den FKZ gesteuert - etwa die eines Urlaubers aus Bayern an der Ostsee.

Strittig ist, wie dieser Ausgleich erfolgen muss. Von der derzeit geltenden Regelung profitieren besonders einige Flächenländer, während sich die Stadtstaaten im Nachteil sehen. Fest steht, dass die KV Hamburg wie keine zweite vom FKZ abhängig ist.

Nach ihren Angaben fehlen ihr durch die seit 2009 geltende und juristisch umstrittene FKZ-Regelung jährlich rund neun Millionen Euro. "Das ist Geld, das den Hamburger Ärzten zusteht und das ihnen vorenthalten wird", sagte Plassmann.

Besonders die KVen in Brandenburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz haben sich nach seinen Angaben gegen den Vergleich gestemmt.

Plassmann zeigte sich enttäuscht von der fehlenden Solidarität: "Hier wird ohne Rücksicht versucht, etwas für die eigenen Mitglieder herauszuholen."

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