KV-Vorstand in Berlin neu gewählt

Berlin. Die Frauenärztin Dr. Bettina Gaber ist neues Vorstandsmitglied der KV Berlin. Chef der Vertragsärzte-Organisation ist nun Kinderarzt Dr. Burkhard Ruppert. Mit einer knappen Mehrheit wurde Gaber von der Vertreterversammlung als Nachfolgerin der zurückgetretenen Dr. Margret Stennes in den KV-Vorstand gewählt. Die Kandidatin der „Fachärzte 2.0“ kam auf 20 von 38 gültigen Stimmen, ihr Konkurrent HNO-Arzt Dr. Matthias Lohaus von „Medi Berlin/Facharztliste“ auf 18 Stimmen.

Gaber ist ein Berliner Gewächs, 58 Jahre alt, in einer Gemeinschaftspraxis in Steglitz niedergelassen, hat zwei erwachsene Söhne und ist derzeit noch im Vorstand des Berliner Berufsverbands der Frauenärzte. Bundesweite Aufmerksamkeit erhielt sie, als sie und ihre Praxispartnerin 2019 wegen des umstrittenen Schwangerschaftsabbruch-Werbungs-Paragrafen 219a verurteilt wurden. Gegen das Urteil hat sie inzwischen Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Deutliche Mehrheit für den neuen Chef

Gaber ist jetzt Vorstandsmitglied. Den Vortritt als Vorstandsvorsitzende überließ sie den seit vier Jahren schon an der KV-Spitze tätigen Dr. Burkhard Ruppert und Günter Scherer. Ruppert wurde mit 36 zu zwei Stimmen zum Vorstandsvorsitzenden gewählt, Scherer mit 23 von 37 gültigen Stimmen zu dessen Stellvertreter.

In der Vorstellungsrunde wurde deutlich, welch schweres Erbe Lohaus aus seiner Zeit als Delegierter unter den alten KV-Vorständen Kraffel, Bratzke und Prehn mit sich herumschleppt. Damals befand sich Lohaus im Lager der Unterstützer des Vorstands, während dessen Amtszeit sich die Gräben zwischen den Facharztgruppen vertieften und eine undurchsichtige Honorarverteilung Fachärzte um „zig Millionen“ begünstigte „auf Kosten der Hausärzte“, wie Allgemeinmedizinerin Christiane Almenröder-Selinger die Lage vor 2017 rückblickend zusammenfasste. Lohaus verhinderte mit anderen Fachärzten zusammen die Abwahl des damaligen Vorstands.

Schwerer Stand für Mitbewerber Lohaus

In der Vertreterversammlung bemühte sich der HNO-Arzt, Zweifel an seiner Loyalität zu den jetzigen KV-Vorsitzenden Burkhard Ruppert und Günter Scherer zu zerstreuen. „Ich bin nicht der Teufel“, sagte Lohaus gleich zu Beginn. Er habe nicht vor, die Zeit zurückzudrehen. Den alten Vorstand habe er zwar unterstützt, aber oft anders gedacht. „Die Kämpfe früher fand ich nicht alle sinnvoll. Es war vieles auch unter der Gürtellinie, auf beiden Seiten“, sagte Lohaus. „So etwas möchte ich nicht noch einmal erleben. Wir müssen gemeinsam machen, was gemacht werden muss.“

Auf seine Haltung gegenüber IT und Telematikinfrastruktur (TI) angesprochen, bekräftigte Lohaus, dass er kein Gegner der TI sei. Er sei an diese bisher nur nicht angeschlossen, weil er diese für unsicher halte. „IT muss sicher sein, sie muss aber Mehrwert für die Ärzte haben und die Kosten dürfen nicht auf die Ärzte abgewälzt werden.“

Souveräne Präsentation von Gaber

Ohne Verteidigungsmodus, im Vergleich forscher und zukunftsgewandter präsentierte sich Bettina Gaber. Sie lobte vor allem die Arbeit der seit 2017 neuen KV-Führung und versicherte, den angestoßenen Reformprozess fortführen und „Visionen für die ärztliche Selbstverwaltung“ setzen zu wollen. Die Digitalisierung biete große Chancen, hier gelte es ältere und nicht affine Kollegen mit ins Boot zu holen. Beim Datenschutz aber „müssen wir doll aufpassen“. Neue Grabenkämpfe wolle sie nicht aufkommen lassen.