Zusätzlich zur Briefwahl

Kassen bereiten erste Online-Sozialwahl vor

Von der Online-Wahl erhofft sich der Gesetzgeber eine höhere Wahlbeteiligung als 2017 – damals übte kaum jeder Dritte sein Wahlrecht aus.

Veröffentlicht:

Neu-Isenburg. Die erste Online-Sozialwahl im Jahr 2023 wird jetzt konkret: Sechs Ersatzkassen (TK, Barmer, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK) haben mit der BKK RWE eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) gegründet, die der gemeinsamen Vorbereitung der Online-Wahl dient. Die ARGE werde im nächsten Schritt die Ausschreibung für die Auswahl des Online-Dienstleisters angehen, heißt es.

Bei den Sozialwahlen wird die Briefwahl weiter der Standard bleiben. Mit dem 7. SGB-IV-Änderungsgesetz hat der Bundestag festgelegt, dass die an dem Modellprojekt teilnehmenden Kassen die Stimmabgabe per Online-Wahl gemeinsam und einheitlich planen und umsetzen müssen.

Die Ausschreibung soll bis Juni 2022 abgeschlossen sein. Die Grundlage dafür regelt das Bundesgesundheitsministerium in einer Online-Wahl-Verordnung, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik legt Details in einer Technischen Richtlinie fest. Dies soll die Manipulationssicherheit des Verfahrens sicherstellen. Von der Online-Wahl erhofft sich der Gesetzgeber eine höhere Wahlbeteiligung als 2017 – damals übte kaum jeder Dritte (30,5 Prozent) sein Wahlrecht aus. (fst)

Schlagworte:
Mehr zum Thema

#NRWEntscheidetSich

Medienkampagne zur Organspende in NRW

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Führen den BVKJ: Tilo Radau (l.), Hauptgeschäftsführer, und Präsident Michael Hubmann im Berliner Büro des Verbands.

© Marco Urban für die Ärzte Zeitung

Doppel-Interview

BVKJ-Spitze Hubmann und Radau: „Erst einmal die Kinder-AU abschaffen!“

Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch.

© Rolf Schulten

Interview

Diakonie-Präsident Schuch: Ohne Pflege zu Hause kollabiert das System