Kassen und Kliniken liegen öfter im Clinch

BREMEN. Kassen und Kliniken in Bremen treffen sich immer häufiger vor Gericht. Die Zahl der Verfahren in diesem Bereich habe sich "mehr als verdreifacht." Das teilt das Bremer Sozialgericht mit. Es verzeichnete im vergangenen Jahr 4866 Verfahren und damit mehr als je zuvor, seit die Sozialgerichtsbarkeit 1954 eingeführt wurde.

Der Verfahrenszuwachs sei im Wesentlichen nicht auf die Zunahme von SGB II-Streitigkeiten (Grundsicherung für Arbeitssuchende) zurückzuführen, sondern auf Fälle auf dem Gebiet des Krankenversicherungsrechts. Dabei gehe es insbesondere um Verfahren zwischen Krankenhausträgern und Kassen über die Vergütung der stationären Behandlung. Ende 2016 waren beim Sozialgericht 5189 Verfahren anhängig. Das Gericht entscheidet vor allem über Klagen von Bürgern gegen Sozialleistungsträger, Krankenkassen oder Rentenversicherungsträger. (cben)