Dementi
Kein Koalitionsausschuss am 22. November
BERLIN (dpa). Die Spitzen von Union und FDP werden doch nicht bereits am 22. November wieder zu einem Koalitionsausschuss zusammenkommen.
Veröffentlicht:Die Regierung dementierte am Mittwoch in Berlin entsprechende Angaben von FDP-Generalsekretär Patrick Döring.
Es sei zwar vereinbart worden, dass die Runde künftig möglichst vor Bundesratssitzungen zusammenkommen soll, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch in Berlin.
Im November und Dezember sei das aber nicht möglich, da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jeweils bei EU-Gipfeln sei. Dennoch wollten sich die Koalitionsspitzen möglichst noch einmal vor Weihnachten treffen.
"Wahrscheinlich kannte er den Kalender der Bundeskanzlerin nicht", sagte Streiter zu Dörings falschen Terminangaben gegenüber der "Bild"-Zeitung.
Der Ausschuss könne nur mit Merkel tagen. "Eine Koalitionsrunde ohne die Bundeskanzlerin zu veranstalten, wäre, glaube ich, etwas sinnfrei", sagte Streiter.
