Dementi

Kein Koalitionsausschuss am 22. November

BERLIN (dpa). Die Spitzen von Union und FDP werden doch nicht bereits am 22. November wieder zu einem Koalitionsausschuss zusammenkommen.

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Die Regierung dementierte am Mittwoch in Berlin entsprechende Angaben von FDP-Generalsekretär Patrick Döring.

Es sei zwar vereinbart worden, dass die Runde künftig möglichst vor Bundesratssitzungen zusammenkommen soll, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch in Berlin.

Im November und Dezember sei das aber nicht möglich, da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jeweils bei EU-Gipfeln sei. Dennoch wollten sich die Koalitionsspitzen möglichst noch einmal vor Weihnachten treffen.

"Wahrscheinlich kannte er den Kalender der Bundeskanzlerin nicht", sagte Streiter zu Dörings falschen Terminangaben gegenüber der "Bild"-Zeitung.

Der Ausschuss könne nur mit Merkel tagen. "Eine Koalitionsrunde ohne die Bundeskanzlerin zu veranstalten, wäre, glaube ich, etwas sinnfrei", sagte Streiter.

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