Klinikplan: Regierung lehnt Neuauflage ab

SCHWERIN. Mecklenburg-Vorpommern erhält vorerst keinen neuen Krankenhausplan. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion wurde von SPD und CDU im Nordosten abgelehnt.

Der aus 2012 stammende Krankenhausplan in Mecklenburg-Vorpommern lässt nach Ansicht des Gesundheitspolitikers Torsten Koplin (Die Linke) zentrale Herausforderungen für den stationären Bereich unberücksichtigt. Koplin vermisst Personalstandards, Fragen des aktuellen Versorgungsbedarfs und der Telemedizin. Insbesondere will Koplin Qualitätsaspekte im Krankenhausplan verankern: "Wir meinen, dass Qualität ein prononcierter Bestandteil des Krankenhausplans bilden muss."

Bislang findet sich im geltenden Plan laut Koplin "nur ein Halbsatz zur medizinischen Qualität". Er möchte Qualitätsindikatoren im Krankenhausplan verankern und Qualitätsverträge zwischen Kliniken und Kassen einführen, die Anreize für die Einhaltung besonderer Qualitätsmaßstäbe enthalten.

Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) dagegen hält einen neuen Plan nicht für erforderlich, weil dieser fortlaufend angepasst wird. Er sieht die Krankenhäuser im Nordosten ohnehin "gut aufgestellt". Für die 37 Krankenhäuser stellt das Land für die Jahre 2021 bis 2025 jährlich 27 Millionen Euro für die Einzelförderung bereit, also für Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen.

Die Opposition zeigte für die Ablehnung des Antrags mit den Stimmen der großen Koalition kein Verständnis. Sie verwies auf veränderte Rahmenbedingungen, die die Kliniken an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit brächten. Als Beispiele nannte sie "verwaiste Arztpraxen auf dem Land" und die stärkere Belastung der Notaufnahmen. Damit einhergehend müssten Fragen zu Strukturveränderungen geklärt werden. Die Linke will in diesem Zusammenhang darüber diskutieren, ob Mecklenburg-Vorpommern zehn Herzkatheter-Messplätze benötigt – mehr, als es nach ihren Angaben in der Schweiz gibt. (di)