Saarland

Klinikplan wird um zwei Jahre verlängert

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SAARBRÜCKEN. Der ursprünglich nur bis Jahresende gültige Krankenhausplan im Saarland wird um zwei Jahre verlängert.

Das Kabinett begründete diesen Beschluss mit dem eigenen Vorhaben einer flexibleren Krankenhausrahmenplanung und mit dem angekündigten Bundes-Gesetz zur Krankenhausstruktur.

Die beabsichtigte Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes befindet sich bereits in der parlamentarischen Beratung im Landtag.

Sie sieht ein neues zweistufiges Planungsverfahren vor. Zudem soll die bisherige Detailplanung durch eine flexiblere Rahmenplanung ersetzt werden.

Beim Krankenhausstrukturgesetz tangieren vor allem die Einführung der Qualität als Planungs-Kriterium und die vom Gemeinsamen Bundesausschuss erwarteten Vorschläge für Qualitätsindikatoren auch die Länderebene.

Nicht enthalten in der schriftlichen Begründung zur Fortschreibung des 2011 beschlossenen und nun weiterhin gültigen Krankenhausplans ist ein zusätzlicher Gesichtspunkt, den Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) im Frühjahr angeführt hatte, nämlich absehbare Veränderungen in der Trägerschaft einzelner Kliniken.

So wird in Kürze eine Entscheidung der Stadt Neunkirchen über den Anteils-Verkauf an der städtischen Klinik erwartet, die in finanzielle Schieflage geraten war.

Schließlich gibt die Fortschreibung auch Gelegenheit, erste Erfahrungen mit der veränderten Geriatrieplanung einzubeziehen.

Die neue Struktur kann so vom nächsten Gutachter im Rahmen der Gesamtplanung auf Erfolg hin geprüft und gegebenenfalls ab 2018 noch einmal angepasst werden. (kud)

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