IVF

Kostenerstattung gedeckelt

Das Landesozialgericht Potsdam deckelt die Kostenerstattung bei künstlicher Befruchtung.

Veröffentlicht: 25.08.2015, 08:36 Uhr

POTSDAM. Getrennt privat und gesetzlich krankenversicherte Ehepaare können zu einer künstlichen Befruchtung nicht von beiden Krankenkassen einen in der Summe mehr als hälftigen Kostenzuschuss bekommen. Wenn die private Krankenkasse bereits die Hälfte der Kosten übernimmt, muss die gesetzliche Kasse in der Regel gar nichts mehr bezahlen, wie jetzt das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg entschied.

Die Voraussetzungen einer teilweisen Kostenübernahme für eine künstliche Befruchtung sind in der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung unterschiedlich. Nach dem "Körperprinzip" der gesetzlichen Krankenversicherung ist vorrangig die Krankenkasse der Frau zuständig, weil bei ihr die meisten Behandlungen vorgenommen werden.

In der privaten Krankenversicherung gilt das "Verursacherprinzip"; zuständig ist also die Versicherung des unfruchtbaren Partners. Im Streitfall hat der Mann krankheitsbedingt nicht genügend Samenzellen in seinem Ejakulat und kann auf natürlichem Wege daher keine Kinder zeugen. Mit einer Hodenbiopsie konnten aber Samen entnommen werden. Damit wurden Eizellen der Frau befruchtet. Sie gebar eine Tochter.

Von den nach GOÄ abgerechneten Kosten in Höhe von 12 740 Euro übernahm die private Krankenversicherung des Mannes wegen des Verursacherprinzips die Hälfte. Die Frau wollte von ihrer gesetzlichen Kasse nun weitere 4180 Euro haben. Doch die gesetzliche Kasse muss nun nichts mehr bezahlen, urteilte das LSG Potsdam.

Grundsätzlich dürften allerdings sowohl private als auch gesetzliche Krankenkassen ihre Versicherten nicht generell mit dem Hinweis abweisen, der jeweilige Partner könne ja das Geld bei der anderen Versicherung bekommen. Für Privatversicherte habe dies 2004 der BGH entschieden, in der Gegenrichtung für gesetzliche Versicherte 2008 das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. (mwo)

Urteil des Landessozialgerichts Potsdam Az.: L 9 KR 9/13

Mehr zum Thema
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Raucher: „Entwöhnung kommt oft viel zu spät“

Exklusiv Nikotinsucht

Raucher: „Entwöhnung kommt oft viel zu spät“

COVID-19 und Krebs: völlig neue Fragestellungen

Virtueller ASCO

COVID-19 und Krebs: völlig neue Fragestellungen

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden