Krebsregister im Kabinett

BERLIN (dpa/nös). Jetzt geht es schnell: Die Bundesregierung will das sogenannte Krebsplan-Umsetzungsgesetz noch in der Sommerpause auf den Weg bringen. Damit soll unter anderem die Krebsvorsorge ausgebaut und der Aufbau von Krebsregistern verpflichtend werden.

"Das Bundeskabinett wird den Entwurf am 22. August beschließen", sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) der "Bild am Sonntag".

Er bestätigte damit einen ähnlich lautenden Bericht der "Ärzte Zeitung" vom 3. Juli.

Mit Blick auf die Krebsregister sagte Bahr: "Dann können aus diesen Daten neue Erkenntnisse zur Krebs-Bekämpfung genutzt und das Leben der Patienten verbessert werden."

Die ebenfalls geplanten Einladungen der Krankenkassen zu Vorsorgeuntersuchungen für Gebärmutterhalskrebs und Darmkrebs sollen laut Bahr "frühestens ab dem Jahr 2016" erfolgen.

Der Referentenentwurf aus Bahrs Ressort sieht dazu vor, dass der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) "innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes" entsprechende Richtlinien erarbeiten soll.

Kritik von den Krankenkassen

Für die Bundesländer sieht das Gesetz eine Pflicht zum Aufbau klinischer Krebsregister vor. Diese müssen sich an einem einheitlichen bundesweiten "Tumordatensatz" orientieren, damit die erhobenen Daten etwa gebündelt durch den GBA ausgewertet werden können.

Finanziert werden sollen die Register von den Krankenkassen, indem sie für jede neue Krebsdiagnose pauschal 94 Euro an das jeweilige Register abführen.

Kritik an dem jetzigen Gesetzentwurf kam bereits von den Krankenkassen. Der Vorstand des AOK-Bundesverbands, Uwe Deh, warnte jüngst davor, dass "dadurch für die Krebspatienten nichts besser" werde.

Er bemängelt vor allem, dass kein einziges nationales Krebsregister geschaffen werden soll. Experten hatten dies in der Vergangenheit wiederholt gefordert.

Deh: "Der bestehende Flickenteppich von 46 Registern muss abgelöst werden durch eine Stelle, die für aussagefähige, übergreifende, transparente Daten sorgt."