Kürzungspläne für Hilfsfonds lösen Empörung aus

BERLIN. Die Bundesregierung steigt teilweise aus dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria aus. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung auf eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Karin Roth hervor.

200 Millionen Euro hat Deutschland als drittgrößtes Geberland in den vergangenen Jahren jährlich in den Fonds einbezahlt. Ab 2012 will Deutschland verstärkt unter eigener Flagge helfen. Minister Dirk Niebel setzt auf bilateral, nicht auf multilateral.

Der deutsche Beitrag zum Fonds soll auf 200 Millionen insgesamt in den kommenden drei Jahren sinken. Kritiker fürchten, dass andere Länder dem Vorbild Deutschlands folgen werden. Im Oktober treffen sich die Geberländer in New York, um den Fonds wieder aufzufüllen oder ihn der finanziellen Anämie preiszugeben.

Der Fonds hat seit seiner Gründung im Jahr 2002 eigenen Angaben zufolge 19,3 Milliarden Dollar im Kampf gegen die drei Krankheiten in 144 Ländern ausgegeben. Der Einsatz dieser Mittel habe 5,7 Millionen Menschen das Leben gerettet. Dennoch sterben nach wie vor mehr als fünf Millionen Menschen im Jahr an diesen drei Krankheiten.

Der Globale Fonds ist nach Auffassung der Deutschen Aids-Hilfe das beste zurzeit verfügbare Instrument gegen die Ausbreitung des HI-Virus. Er bringe Geld und Fachwissen zusammen, koordiniere die internationale Hilfe und finanziere Prävention und Therapie jeweils gemäß der regionalen Gegebenheiten.

Vom "Aktionsbündnis gegen Aids" über "Ärzte ohne Grenzen" bis zum "Dachverband Entwicklungspolitik" haben zahlreiche Organisationen mit Unverständnis auf die Absicht des Ministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit reagiert. Sie fordern, den deutschen Beitrag zum Fonds deutlich aufzustocken.