Scharfe Kritik

Linksfraktion: Pflege für die Ampelkoalition nur Kostenstelle

Die Linke wirf der Koalition vor, das Zukunftsthema Pflege zu verschlafen und im Klinikbereich einen gefährlichen Konzentrationsprozess in Gang zu setzen. Ampelpolitiker halten dagegen.

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Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag hat die Ampelkoalition für deren Pflegepolitik scharf gerügt. „Für die selbsternannte Fortschrittskoalition scheint Pflege statt eines Zukunftsthemas weiter nur eine Kostenstelle zu sein“, sagte der pflegepolitische Sprecher der Fraktion, Ates Gürpinar, am Donnerstag.

Der Anteil der Menschen, die schon allein wegen ihres Alters auf Pflegeleistungen angewiesen seien, nehme „stetig und deutlich“ zu, erinnerte Gürpinar. Das bedeute aber auch, dass es für diejenigen, die später Pflege bräuchten, eine existenzielle Frage sei, „wie wir heute mit den Pflegenden umgehen“. Es sei ein deutlicher Warnruf, dass erstmals seit vielen Jahren die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge in der Pflege gesunken sei.

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Gürpinar warf der Koalition auch vor, einen Konzentrationsprozess in den Krankenhäusern auslösen zu wollen. Dabei spreche man nur über Einsparungen statt über den notwendigen Bedarf der Zukunft. „Denn egal, ob in einem großen oder in zehn kleinen Krankenhäusern versorgt wird: Der Pflegebedarf ist derselbe.“

Die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, hielt dagegen. Die Ampelkoalition wisse um die Bedeutung der Pflege und arbeite „stetig daran, die Arbeitsbedingungen der Pflegenden zu verbessern und pflegende Angehörige zu entlasten“, erklärte Baehrens. Sie verwies auf die geplante Pflegereform, die derzeit Gegenstand der parlamentarischen Debatte ist.

Gürpinar wie Baehrens äußerten sich anlässlich des „Tags der Pflegenden“, der am Freitag (12. Mai) stattfindet. Der internationale Aktionstag steht dieses Jahr unter dem Motto „Our nurses – our future“. (hom)

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