Aufschub der Nachweispflicht gefordert
Masern-Impfpflicht: Landkreise warnen vor massiver Belastung der Gesundheitsämter
Geht es nach dem Landkreistag, wird die Nachweisfrist für Masern-Schutzimpfungen noch einmal verschoben – und zwar auf den 1. Januar 2023. Der Grund: Die Gesundheitsämter seien aktuell noch zu sehr mit der Pandemie beschäftigt.
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Gegen Masern geimpft? Seit zwei Jahren gilt eine Impfpflicht für Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen, diese wird aber in mehreren Stufen umgesetzt.
© Achim Scheidemann / dpa
Berlin. Die Landkreise warnen vor massiven Belastungen vieler Gesundheitsämter, wenn in der Corona-Krise Ende Juli auch die zweite Stufe der Masern-Impfpflicht greift. Die Ämter seien nicht nur in die Pandemiebekämpfung, sondern auch in diesem Rahmen stark eingebunden, erklärte der Deutsche Landkreistag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Angesichts der aktuellen Arbeitsbelastung habe man das Bundesgesundheitsministerium um eine weitere Verschiebung der Nachweisfrist für Masern-Impfungen auf den 1. Januar 2023 gebeten.
Stichtag ist bislang der 31. Juli
Seit zwei Jahren gilt eine gesetzlich eingeführte Masern-Impfpflicht. Seit 1. März 2020 greift sie für Neuaufnahmen in Kitas und Schulen. In einer zweiten Stufe müssen nun bis diesen Sonntag (31. Juli) auch für Kinder Impfnachweise vorgelegt werden, die am 1. März 2020 schon in den Einrichtungen waren. Die Frist, die auch für Personal gilt, sollte ursprünglich bereits am 31. Juli vergangenen Jahres enden. Sie war dann aber zwei Mal verlängert worden, weil die Corona-Krise die Abläufe erschwerte.
Der Landkreistag erklärte, man hoffe, eine erneute Verschiebung erreichen zu können. „Der Bund sollte die in den letzten zweieinhalb Jahren am Anschlag arbeitenden Gesundheitsämter auf der Zeitschiene entlasten, im allseitigen Interesse einer guten Umsetzung der Masern-Impfpflicht“, sagte ein Sprecher.
Tätigkeits- und Betretungsverbote möglich
Die Impfpflicht gilt für Gemeinschaftseinrichtungen, in denen viele Menschen zusammenkommen. Seit 1. März 2020 ist in Kitas oder Schulen für mindestens ein Jahr alte Kinder vor der Neuaufnahme ein Nachweis Pflicht: per Impfausweis, mit dem gelben Untersuchungsheft oder einem ärztlichen Attest, wenn das Kind schon Masern hatte. Bis 31. Juli müssen nun auch Nachweise für Kinder und Beschäftigte da sein, die am 1. März 2020 schon in den Einrichtungen waren. Geschieht das nicht, muss die Leitung das Gesundheitsamt benachrichtigen, das dann im Einzelfall entscheidet, ob Tätigkeits- oder Betretungsverbote kommen.
Nichtgeimpfte Kinder können vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden, wie das Bundesgesundheitsministerium erläuterte. An Schulen geht dies wegen der Schulpflicht nicht. Verhängt werden können am Ende auch Bußgelder bis zu 2500 Euro. (dpa)
