Kommentar – Spahn und der GBA

Mehr als eine Provokation

Von Wolfgang van den BerghWolfgang van den Bergh Veröffentlicht:

Das ist eine volle Breitseite, die der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn abgefeuert hat. Beobachter sprechen von einer extrem gereizten Stimmung, die sich in den vergangenen Wochen hochgeschaukelt habe.

Im Kern geht es darum, Druck auf den GBA auszuüben, innerhalb bestimmter Fristen Entscheidungen zu treffen. Ein erster Versuch im Kontext der Liposuktion wurde politisch elegant abgewendet.

Jetzt geht es um eine Ergänzung zum Implantate-Registergesetz, wonach innerhalb von zwei Jahren neue Methoden bewertet werden sollen. Wenn nicht, entscheidet das BMG. Die Reaktion von GBA-Chef Hecken fiel am Freitag entsprechend heftig aus: In der GBA-Stellungnahme ist die Rede von einem Weg in die Beliebigkeit, von Patientengefährdung, von einem Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot, einem Schritt zurück ins Mittelalter und so weiter.

Diese Schärfe ist ungewöhnlich und wird eher selten so öffentlich ausgetragen. Sie ist aber auch nachvollziehbar, weil die Aktion des Ministers auf einen Paradigmenwechsel hinauslaufen kann. Nicht nur die handelnden Akteure im GBA sind massiv angefressen. Die negativen Abstrahlungseffekte reichen bis tief in die Union. Was nun, Herr Spahn?

Lesen Sie dazu auch: GBA warnt Spahn vor „Systembruch“ in der GKV

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