Berufspolitik

Neustart für 73b-Verträge - aber ohne Drohgebärden

MÜNCHEN (sto). Der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV) und die Krankenkassen im Freistaat wollen wieder miteinander reden. Bereits Ende des Monats sollen neue Verhandlungen über Hausarztverträge beginnen.

Veröffentlicht: 17.01.2011, 05:00 Uhr
Neustart für 73b-Verträge - aber ohne Drohgebärden

Bayerns Gesundheitsminister Söder und Landtagspräsidentin Stamm öffnen den Weg zu Neuverhandlungen über Hausarztverträge.

© dpa

Darauf haben sich beide Seiten am Freitag beim Hausärzte-Hearing im Bayerischen Landtag ver-ständigt, zu dem Gesundheitsminister Markus Söder und Landtagspräsidentin Barbara Stamm als Vermittler eingeladen hatten. Der Streit zwischen Kassen und dem Hausärzteverband müsse im Interesse der Patienten rasch beendet werden, verlangte Söder. Recht und Gesetz müssten von allen beachtet werden.

Am Ende der dreistündigen Anhörung widersprach keiner der Anwesenden einer Formulierung Söders, wonach der BHÄV nach dem Gesetz vorrangiger Verhandlungspartner der Kassen ist. Dazu müsse der BHÄV künftig auf Kampfmaßnahmen wie Systemausstieg oder Praxisschließungen verzichten. Die Kassen sollten ihre Forderung, den Paragrafen 73b abzuschaffen, zurücknehmen, mahnte Söder. Die Vertragsverhandlungen sollen, so Söder, in "vernünftigem Stil und hinter geschlossenen Türen" stattfinden.

Bayerns SPD kritisierte inzwischen das Hearing als "Showveranstaltung ohne konkretes Ergebnis". Kammerchef Max Kaplan forderte, Honorareinbußen der Hausärzte rasch zu beseitigen. Ob es zu Verhandlungen kommt, hängt auch davon ab, wie das Sozialgericht München die fristlose Kündigung der meisten Hausarztverträge durch die Kassen beurteilt. Sollten die Kündigungen rechtswidrig sein, könnten die alten Verträge weiter gelten, so BHÄV-Chef Dr. Wolfgang Krombholz.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar: Geradewegs in die nächste Sackgasse?

Lesen Sie dazu auch: Söder schlichtet, Hausärzte und Kassen wollen wieder verhandeln

Mehr zum Thema

Neuer Gesetzentwurf

Zuckerbrot und Peitsche für mehr Krankenhaus-Digitalisierung

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
DSGVO und Corona schlagen vierstellig zu Buche

Mehrkosten für Praxen

DSGVO und Corona schlagen vierstellig zu Buche

Zuckerbrot und Peitsche für mehr Krankenhaus-Digitalisierung

Neuer Gesetzentwurf

Zuckerbrot und Peitsche für mehr Krankenhaus-Digitalisierung

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden