Wahlmöglichkeit zwischen PKV und GKV
Pauschale Beihilfe für Beamte bleibt in Thüringen eine Nische
Laut Thüringer Beamtenbund ist das Modell der pauschalen Beihilfe vor allem für flexible Beamte, die auch mal in andere Bundesländer wechseln wollen, nicht besonders attraktiv.
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In Thüringen können Beamte in einem speziellen Modell zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung wählen. Doch das Angebot der pauschalen Beihilfe scheint für viele nicht besonders attraktiv zu sein.
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Erfurt. Thüringen gehörte 2020 zu den ersten Bundesländern, die Beamten mit einem Beitragszuschuss die Wahlmöglichkeit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung eingeräumt hatten. Vier Jahre später haben sich nach Zahlen des Landesfinanzministeriums etwa drei Prozent der Beamten und Versorgungsempfänger im Freistaat für die sogenannte pauschale Beihilfe entschieden. Im Startjahr 2020 nutzten dies zunächst 900 Beamte und Pensionäre, Ende 2023 waren es rund 1.500 – bei etwa 31.200 aktiven Beamten und 15.500 Ruheständlern insgesamt.
Bei der pauschalen Beihilfe übernimmt das Land die Hälfte der Kassenbeiträge in der gesetzlichen GKV – vergleichbar dem Arbeitgeberanteil bei gesetzlich versicherten Beschäftigten. Dies gilt für freiwillig GKV-Versicherte, die vor Einführung des Zuschusses den Kassenbeitrag in voller Höhe selbst tragen mussten. Bei privat versicherten Beamten bezahlt das Land die Hälfte des Beitrags im Basistarif. Eine Entscheidung für die pauschale Beihilfe ist nicht widerrufbar.
Jährliche Beihilfekosten steigen kontinuierlich
Nach Angaben eines Ministeriumssprechers kann die pauschale Beihilfe sowohl von neu ernannten Beamten als auch von Bestandsbeamten und Versorgungsempfängern, also Ruheständlern, beantragt werden. Die Zahl der aktiven Beamten in der pauschalen Beihilfe hat sich seit 2020 immerhin nahezu verdoppelt, von 693 auf 1.286. Anders bei Pensionären, hier stieg die Zahl im gleichen Zeitraum von 207 auf jetzt 256.
Aus Sicht des Thüringer Beamtenbundes zeigen diese Zahlen, dass das Modell der pauschalen Beihilfe für viele Beamte nicht attraktiv genug ist. Es schränke „flexible Beamte“, die zur Arbeit in andere Bundesländer wechseln wollten, ein, so der Landesvorsitzende Frank Schönborn. Zwar haben auch mehrere andere Bundesländer inzwischen die pauschale Beihilfe eingeführt. „Doch so, wie es ausgestaltet ist, ist es eben nur ein Thüringer Modell“, findet Schönborn. Er bezweifelt zudem, dass die Pauschallösung für das Land finanziell günstiger ist. Der hälftige Zuschuss komme das Land eher teurer als die klassische individuelle Beihilfe, bei der das Land nur im Krankheitsfall einspringt und die Kosten von Arzt- und Krankenhausbehandlung anteilig übernimmt.
Tatsächlich steigen die jährlichen Beihilfekosten in Thüringen kontinuierlich. Im Vor-Pandemie-Jahr 2019 lagen sie erstmals über der Marke von 100 Millionen Euro. 2023 musste das Land annähernd 138 Millionen Euro aufbringen, wobei die pauschale Beihilfe dabei mit rund fünf Millionen Euro zu Buche schlug. Der Ausgabenanstieg habe vor allem mit der wachsenden Zahl der Ruheständler und der allgemeinen Kostenentwicklung zu tun, so das Finanzministerium. (zei)
