Frist läuft ab

Petition für Beibehaltung der Neupatienten-Regel ohne Erfolg

Noch einen Tag läuft die Petition von Internist Dr. Sebastian Sohrab, mit der die Beibehaltung der Neupatientenregel im TSVG gefordert wird. Das erforderliche Quorum wird sie nicht mehr erreichen.

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Berlin. Bis zum 29. September kann die Petition von Dr. Sebastian Sohrab, Internist aus Duisburg, unterzeichnet werden. Mit ihr fordert der Arzt, die TSVG-Bestimmungen, vor allem die Neupatientenregelung, nicht zu streichen. Bislang sind fast 800 Unterschriften registriert. 50.000 müssten es allerdings sein, um das Quorum zu erreichen. Erst dann wird der Petent in einer öffentlichen Ausschusssitzung angehört.

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Sohrab verweist in der Begründung darauf, dass mit der Rücknahme der Neupatientenregelung eine massive Verschlechterung der ambulanten Versorgung drohe. Die Petition wollte der Internist als flankierende Maßnahme zu dem Offenen Brief der KBV an Gesundheitsminister Karl Lauterbach verstanden wissen.

In dem „Diskussionszweig“ zur Petition finden sich vorwiegend Nutzer, darunter offenbar auch Ärzte und Ärztinnen, welche die TSVG-Regelungen kritisieren. Diese hätten nicht dazu geführt, das eigentliche Problem zu beheben: Dass wegen Ärztemangels viele Praxen ohnehin aus allen Nähten platzten und die Ärzte und Ärztinnen am Limit arbeiteten. (juk)

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