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Bundeswehr

Rechnungshof rügt Laxheit bei Physiotherapie

Ein bis zwei Physio-Patienten pro Tag in Bundeswehrpraxen. Das ist dem Rechnungshof zu wenig.

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BERLIN. Die Prüfer des Bundesrechnungshofs bemängeln Schludrigkeiten bei der physiotherapeutischen Versorgung von Soldaten. Das geht aus den Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes für 2017 hervor.

Die Rechnungsprüfer sitzen dem Verteidigungsministerium seit Jahren bei diesem Thema im Nacken. 2013 monierten sie eine "ausufernde Verschreibungspraxis". Anders als in der zivilen Versorgung gebe es bei der Bundeswehr kaum Vorgaben für Verschreibungen. Zwischen 2002 und 2012 hätten sich die Pro-Kopf-Ausgaben für Physiotherapie mehr als verdoppelt. Parallel sind die Ausgaben für die Behandlung von Soldaten bei zivilen Physiotherapeuten auf zuletzt fast 26 Millionen Euro gestiegen. 2016 hakte der Rechnungshof erneut nach.

Inzwischen sind die Bundeswehr-eigenen physiotherapeutischen Einrichtungen von 28 auf 15 reduziert worden. In einer Stichprobe ermittelten die Prüfer, dass dort teilweise nur ein bis zwei Patienten am Tag behandelt werden. Zudem habe die Bundeswehr mehr als drei Jahre benötigt, um einen neuen Rezeptvordruck einzuführen. Das Verteidigungsministerium erklärte, man habe eine "Verordnungshilfe" für Ärzte entwickelt und zudem die "Dienst- und Fachaufsicht" mit dem Ziel gestärkt, die "Verordnungskompetenz" der Bundeswehr-Ärzte zu erhöhen.

Klartext sprechen die Prüfer auch bei der Steuerbegünstigung für Diesel: Hier gebe es aus gesundheitspolitischen und steuersystematischen Gründen "Handlungsbedarf". (fst)

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