Tabaksteuer

Regierung will nicht an Preisschraube drehen

Eine höhere Tabaksteuer als Instrument der Prävention vor allem bei jungen Rauchern ist für die Regierung gegenwärtig kein Thema.

Veröffentlicht:

BERLIN. Die Bundesregierung plant keine höhere Tabaksteuer. "Weder hat es Gespräche über Steueranhebungen gegeben, noch sind diese vorgesehen", heißt es in der Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen. Anderslautende Medienberichte seien nicht zutreffend.

Änderungen des Tabaksteuergesetzes würden voraussichtlich nur bedingt durch die Tabakprodukt-Richtlinie der EU nötig. Diese wird wahrscheinlich noch in der ersten Jahreshälfte veröffentlicht und muss dann binnen zwei Jahren umgesetzt werden, heißt es.

Auch Planungen für einheitliche Steuern auf Zigaretten und Feinschnitt gebe es nicht, da dies EU-Richtlinien über die Verbrauchssteuern auf Tabakwaren zuwider laufen würde, erklärt die Regierung.

Die Grünen hatten in ihrer Anfrage auf eine Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums verwiesen, der zufolge vor allem höhere Tabaksteuern und die Nichtrauchergesetze die Zahl jugendlicher Raucher verringert hätten.

Die Regierung konzediert zwar, junge Raucher würden "preissensibel" reagieren. Ursächlich für den gesunkenen Raucheranteil unter Jugendlichen sei aber ein ganzes Bündel von Maßnahmen gewesen: Etwa die Umsetzung der Tabakwerberichtlinie, die Nichtraucherschutz-Gesetze oder Kampagnen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

"Süchtig" nach Tabakprodukten bleibt allemal der Bundesfinanzminister: Obwohl der Absatz von Zigaretten, Feinschnitt und Zigarren/Zigarillos im vergangenen Jahr gesunken ist (bei Zigaretten allein um rund 1,8 Milliarden Stück), blieb das Steueraufkommen mit 14,1 Milliarden Euro fast konstant. (fst)

Mehr zum Thema

Versorgungssicherung

KV Nordrhein öffnet Strukturfonds für weitere Disziplinen

Das könnte Sie auch interessieren
Management tumorassoziierter VTE

© Leo Pharma GmbH

CME-Fortbildung

Management tumorassoziierter VTE

Anzeige | Leo Pharma GmbH
CAT bei „3G“-Tumoren richtig managen

© Leo Pharma GmbH

Empfehlungen

CAT bei „3G“-Tumoren richtig managen

Anzeige | Leo Pharma GmbH
Die Ära der Immunonkologie: bessere Chancen für Krebspatienten

© Bristol-Myers Squibb

Immunonkologie mit dem Schwerpunkt Biomarker

Die Ära der Immunonkologie: bessere Chancen für Krebspatienten

Anzeige | Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA
Prädiktion in der Immunonkologie mit Biomarkern

© Alpha Tauri 3D Graphics / shutterstock

Immunonkologie mit dem Schwerpunkt Biomarker

Prädiktion in der Immunonkologie mit Biomarkern

Anzeige | Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA
OH-Ton – Trifft den Ton in der Onkologie & Hämatologie

© Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA

CAR-T-Zelltherapie

OH-Ton – Trifft den Ton in der Onkologie & Hämatologie

Anzeige | Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Bei aggressiven Patienten hilft nur Deeskalation: Dabei sollten die MFA ruhig, aber bestimmt Grenzen setzen.

© LIGHTFIELD STUDIOS / stock.adobe.com

Tipps

Die richtige Kommunikation mit schwierigen Patienten

Die Gesundheitsministerkonferenz will mehr Gelegenheiten für das Corona-Impfen schaffen – so auch in Apotheken.

© ABDA

GMK-Beschluss

Gesundheitsminister wollen Corona-Impfungen in Apotheken