Rösler bittet zur Spar-Sprechstunde

BERLIN (hom/bee). Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat Vertreter der Kassen und der Pharmaverbände zu Gesprächen eingeladen, um Möglichkeiten zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben auszuloten.

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"Wir werden Einsparpotenziale suchen und für die Versicherten heben", sagte Rösler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Nach Angaben des Ministeriums starten die Gespräche Mitte Februar. Rösler wolle mit Kassen und Pharmavertretern getrennt sprechen, sagte eine Sprecherin der "Ärzte Zeitung".

Die Nutzen-Kosten-Relation eines neuen Arzneimittels müsse künftig stärker betrachtet werden, so Rösler. Als Gesundheitsminister sei er nicht dafür verantwortlich, "dass die Pharmaunternehmen ihre Gewinnmargen mit neuen Präparaten hoch halten, sondern dafür, dass sie innovative Medikamente auf den Markt bringen, die den Patienten nützen". Die Einladung Röslers kommt nicht von ungefähr. Im Zuge der Ankündigung mehrerer Kassen, einen Zusatzbeitrag zu erheben, wird verstärkt über Kostendämpfung diskutiert.

Allen voran der GKV-Spitzenverband drängt, sich stärker der Ausgabenseite der GKV zu widmen. Verbandschefin Doris Pfeiffer hatte sich für ein "Ausgabenmoratorium" bei den Kassen ausgesprochen (wir berichteten). Eine Sprecherin des Verbands sagte, die Kassen begrüßten "ausdrücklich" die Initiative Röslers. Das sieht Henning Fahrenkamp für den Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) genauso, hält aber fest, es gebe eine "Finanzmisere der GKV und keine Ausgabenmisere im Arzneimittelbereich".

Es fehle ein "ordnungspolitischer Rahmen, der zwischen Leistungserbringern, Industrie, Krankenversicherungen, Versicherten und Arbeitgebern eine selbstregulierte Balance herstellt", monierte Fahrenkamp. Ein solches Konzept könne "dem Patienten Gesundheitswesen die jährliche Notaufnahme in der Politik ersparen".

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